Meinungen
Bombige Geschäfte
von Wolfgang Schwarz
Der Export von Kriegswaffen erhöhte sich 2010 gegenüber 2009 von 1,3 auf 2,4 Milliarden Euro und damit immerhin um rund 85 Prozent. Das ist eine Steigerungsrate, von der andere bundesdeutsche Exportbranchen trotz ebenfalls glänzender Geschäfte nur träumen können. Fast die Hälfte der deutschen Rüstungsexporte entfiel 2010 wiederum auf Kriegsschiffe; geliefert wurden aber auch Kampfflugzeuge, Granatwerfer, Tausende von Handfeuerwaffen und anderes mehr. Die jährlich für den US Kongress erstellte Studie Conventional Arms Transfer to Developing Nations, die Deutschland als Waffenexporteur für 2010 weltweit auf Rang drei nach den USA und Russland setzte, summiert in ihrer Ausgabe 2003 – 2010 die deutschen Lieferungen an Staaten, die nicht der EU oder der NATO angehören oder letzterer gleichgestellt sind, für 2010 auf immerhin 500 Millionen Euro.
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Wie mit der Riester-Rente Streubomben gebaut werden
von Dieter Riebe
Unter der Überschrift "Die Riester-Bombe" in der Wochenzeitschrift Zeit, erzählt Wolfgang Uchatius wie er einen Riester-Vertrag für seine Altersvorsorge abgeschlossen hat und später zufällig erfuhr, dass sein Geld dazu beiträgt Streubomben zu produzieren. In dem Artikel recherchiert er die Hintergründe, wer hat die Streubombe bisher benutzt, wer sind die Opfer, was richten die einzelnen kleinen Bombletten (mit ca. je 30g Sprengstoff) an, wer nutzt sie immer noch, obwohl sie geächtet sind.
Es wird klar, das wir Bürger auch bei der Geldanlage bewusste Kaufentscheidungen tätigen und hinter den Kulissen blicken müssen, um zu verhindern, dass Produkte produziert werden, die der Umwelt und uns Menschen schaden oder unter menschenunwürdigen Bedingungen produziert werden.
Hier der Link: zum Artikel der bei Zeit Online gelesen werden kann
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Ägypten – Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg
von Dieter Riebe
Der Westen, insbesondere die USA und die Länder Europas sind überrascht, weil einige arabische Völker am Mittelmeer den Aufstand „proben“, erst in Tunesien und jetzt sogar in Ägypten. Die Jahrzehnte währende Unterdrückung und Terrorisierung großer Teile der Bevölkerung, wie der Opposition haben sich ein Ventil gesucht. Sie zeigen den dortigen Machthabern, das das Volk durch friedliche Protestaktionen, insbesondere großer Demonstrationen, eine Änderung der politischen Wirklichkeit wollen. Das war vom Westen nicht erwartet worden, hatten es die arabischen Despotenstaaten, durch „harte Hand“, mit Zuckerbrot und Peitsche, durch Folter und Terror, doch immer geschafft ihre Bevölkerung oberflächlich ruhig zu halten.
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Der Afghanistan-Krieg und das Völkerrecht
von Prof. Dr. Gregor Schirmer
Es gibt zwar bis heute noch keine allgemein anerkannte und verbindliche Definition von „Terrorismus“. Aber es steht wohl außer Zweifel: Die Anschläge vom 11.9.2001 in den USA waren ein schweres Verbrechen sowohl nach dem innerstaatlichen Recht der USA als auch nach den damals gültigen Normen des Völkerrechts. Dieses Verbrechen hätte auf der internationalen Ebene mit den im Völkerrecht vorgesehenen Mitteln der Zusammenarbeit der Staaten auf polizeilichem und justiziellem Gebiet verfolgt werden müssen und können. Dazu wurde nicht der geringste Versuch unternommen. Stattdessen begannen die USA, gefolgt von Großbritannien und anderen Nachläufern – nach Drohungen und Ankündigungen – am 7. Oktober 2001 eine bewaffnete Intervention mit den Ausmaßen eines Krieges gegen das Mitglied der Vereinten Nationen, den souveränen Staat Afghanistan.
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Ferngesteuerte Killer
von Michael Haid
Drohnen und »gezielte Tötungen« sind aus der US-Kriegsführung nicht mehr wegzudenken. Auch die Bundeswehr strebt die Anschaffung unbemannter, bewaffneter Luftfahrzeuge an. Seit 2002 avancieren bewaffnete Drohnen zum bevorzugten Instrument für »gezielte Tötungen« im Kontext des »Krieges gegen den Terror«. Bisher wurden Drohnenangriffe durch das US-Militär und die CIA in Irak, Afghanistan, Somalia, Jemen und dem Nordwesten Pakistans dokumentiert. Bemerkenswert ist, dass sich die USA mit den letzteren drei Staaten nicht im Krieg befinden oder dort offiziell Krieg führen.
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Afghanistan - Ein "brutal"- ehrlicher Bericht
In der Zeitung "Der Spiegel" Ausgabe 38/10 wird in aller Offenheit die tatsächlich herrschenden Verhältnisse in Afghanistan ungeschminkt offen gelegt. Vor allem die vielen Nicht Regierungsorganisationen (NGO) die Entwicklungsprojekte durchführen sollen, stehen in der Kritik. Die meisten von den NGO haben sich aus Angst vor Anschlägen in Kabul zurückgezogen und nur einige wenige von ihnen helfen der Afghanischen Bevölkerung effektiv vor Ort. Es sind einige wenige Organisationen, die mit viel Herzblut die Lage der Bevölkerung mit kleinen Schritten verbessern. Der Bericht zeigt auch, das der Krieg gute Geschäfte für die westlichen Firmen möglich macht, das eben die Kriegs-Profiteure am Krieg sehr gut verdienen.
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Dieser Bericht bestätigt die Aussagen von Khazan Gul Tani, die wir auf unsere Seite veröffentlicht haben. Der Link zum Artikel: Khazan Gul Tani, berichtet aktuell und unzensiert aus Afghanistan
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Der Fortschritt der Abrüstung ist nur eine Schnecke
von Helmuth Prieß (Oberstleutnant a.D.)
- Redebeitrag auf der Friedensveranstaltung im Hiroshimapark in Köln am 8.8.2010 -
Zum 1. Mal las ich den Satz „Der Fortschritt ist nur eine Schnecke“ vor 40 Jahren auf einem von Günter Grass gestalteten Künstlerteller der Fa. Rosental. Der Satz ist vortrefflich und zugleich enttäuschend. Er gilt in vielen Bereichen: Im Klimaschutz, in der Gesundheitspolitik und –praxis und besonders in den Bereichen Humanität und sozialer Gerechtigkeit. Der Satz gilt auch für die Friedenspolitik.
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