Aktuelles

Kein Drohnenkrieg – Stoppt Ramstein!

Kommt und macht mit bei der Menschenkette am 11. Juno 2016!

Ramstein steht für die Politik von Interventionen und Krieg, von Überwachung und Militarismus. Von Ramstein gehen durch die weltweiten Drohneneinsätze tagtäglich Tod, Leid, Terror und Verderben aus. Drohnenkrieg ist Serienmord.

Als erstes muss die Drohnenrelaisstation geschlossen werden, wenn Frieden und Abrüstung weltweit eine Chance bekommen sollen. Unser großes Ziel ist die Airbase zu schließen. Wir fordern die Bundesregierung auf, den Truppenstationierungsvertrag zu kündigen. Das geschieht nicht von allein. Die Bundesregierung ist nicht bereit, den Friedensintentionen des Grundgesetzes Folge zu leisten.

Keinen Tag der Bundeswehr am 11. Juni 2016 in Bonn

Am Samstag, den 11. Juni 2016 veranstaltet die Bundeswehr zum zweiten Mal in mehreren deutschen Städten den sogenannten „Tag der Bundeswehr“. In NRW wird die zentrale Veranstaltung auf dem Marktplatz in Bonn stattfinden. Bundesweit mobilisieren Friedensgruppen mit Fakten und Humor gegen die Verharmlosung des Militärs und Rekrutierung von Minderjährigen.

Keinen Tag der Bundeswehr am 11. Juni 2016 in Bonn

Am Samstag, den 11. Juni 2016 veranstaltet die Bundeswehr zum zweiten Mal in mehreren deutschen Städten den sogenannten „Tag der Bundeswehr“. In NRW wird die zentrale Veranstaltung auf dem Marktplatz in Bonn stattfinden. Bundesweit mobilisieren Friedensgruppen mit Fakten und Humor gegen die Verharmlosung des Militärs und Rekrutierung von Minderjährigen.

Gegen die Aushöhlung der Meinungs- und Pressefreiheit - Solidarität mit Jürgen Grässlin!

Sie haben das Buch „Netzwerk des Todes. Die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden“ verfasst und darin auszugsweise in Zitaten und partiellen Auszügen aus Dokumenten auf mögliche Straftaten von Vertretern des Waffenproduzenten und -exporteurs Heckler & Koch (H&K) in Zusammenarbeit mit dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und dem Bundesausfuhramt (Bafa) hingewiesen.

Gegen die drei AutorInnen ermittelt gegenwärtig die Staatsanwaltschaft München wegen des Verdachts verbotener Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen gemäß Paragraf 353d Strafgesetzbuch – gemeint ist die verbotene Veröffentlichung  amtlicher Schriftstücke. Der Straftatbestand sieht eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr vor. Geprüft wird, ob noch andere Straftatbestände in Betracht kommen.

Gegen die Aushöhlung der Meinungs- und Pressefreiheit - Solidarität mit Jürgen Grässlin!

Sie haben das Buch „Netzwerk des Todes. Die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden“ verfasst und darin auszugsweise in Zitaten und partiellen Auszügen aus Dokumenten auf mögliche Straftaten von Vertretern des Waffenproduzenten und -exporteurs Heckler & Koch (H&K) in Zusammenarbeit mit dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und dem Bundesausfuhramt (Bafa) hingewiesen.

Gegen die drei AutorInnen ermittelt gegenwärtig die Staatsanwaltschaft München wegen des Verdachts verbotener Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen gemäß Paragraf 353d Strafgesetzbuch – gemeint ist die verbotene Veröffentlichung  amtlicher Schriftstücke. Der Straftatbestand sieht eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr vor. Geprüft wird, ob noch andere Straftatbestände in Betracht kommen.

Überwältigendes Votum für den Abzug und Verbot von Atomwaffen

von Roland Blach und Angelika Wilmen

Forsa-Umfrage

Friedensorganisationen erhöhen Druck auf Politik mit neuer Kampagne „Büchel ist überall - atomwaffenfrei.jetzt“

Eine überwältigende Mehrheit von 85% der Bundesbürger spricht sich dafür aus, dass die auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen abgezogen werden. 93% befürworten nach der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, dass Atomwaffen, ähnlich wie Chemie- und Biowaffen, völkerrechtlich verboten werden sollen. 88% sprechen sich dagegen aus, dass die USA die in Deutschland gelagerten Atomwaffen durch neue und einsatzfähigere Waffen ersetzen, wie es für das Jahr 2020 geplant ist.

Überwältigendes Votum für den Abzug und Verbot von Atomwaffen

von Roland Blach und Angelika Wilmen

Forsa-Umfrage

Friedensorganisationen erhöhen Druck auf Politik mit neuer Kampagne „Büchel ist überall - atomwaffenfrei.jetzt“

Eine überwältigende Mehrheit von 85% der Bundesbürger spricht sich dafür aus, dass die auf deutschem Boden gelagerten Atomwaffen abgezogen werden. 93% befürworten nach der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, dass Atomwaffen, ähnlich wie Chemie- und Biowaffen, völkerrechtlich verboten werden sollen. 88% sprechen sich dagegen aus, dass die USA die in Deutschland gelagerten Atomwaffen durch neue und einsatzfähigere Waffen ersetzen, wie es für das Jahr 2020 geplant ist.