Meinungen
Erklärung von Attac Frankreich
Nach den Massakern von Paris: Entsetzen, Empörung, Aktion
Nach den Massakern von Paris fühlen die Mitglieder und Unterstützer von Attac, im Einklang mit der französischen Gesellschaft, Entsetzen und Empörung über den blinden und mörderischen Hass.
Attac bekundet seine volle Solidarität mit den Opfern und ihren Angehörigen. Die am Freitagabend ermordeten Menschen wollten mit guten Recht einfach nur Geselligkeit, Freundlichkeit, Kunst, ein freies Leben, all dies Dinge, die diese Killer im Namen eines fanatischen Verständnisses der Religion vernichten wollen.
Trotz unserer Ergriffenheit und Traurigkeit weigern wir uns, dem Terror nachzugeben. Wir lehnen eine Gesellschaft der Angst, der Stigmatisierung und der Suche nach Sündenböcken ab. Wir bekräftigen unsere Entschlossenheit, uns weiterhin frei zu bewegen, zu arbeiten, uns zu unterhalten, uns zu treffen und zu kämpfen.
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Deutschland ist kriegsuntauglich
von Wilfried Schreiber
Deutschland ist kriegsuntauglich. Diese Tatsache ist keineswegs neu. Sie wurde bereits in den 1970er Jahren erkannt und hat sich seitdem in drei Stufen entwickelt. Die erste Stufe bezog sich vor allem auf die Unfähigkeit der gesamten europäischen Zivilisation, einen Kernwaffenkrieg zu überleben. Die Einsicht in diese Tatsache, die Ost und West besonders in den letzten beiden Jahrzehnten des Kalten Krieges miteinander verband, führte zu einem Prozess, der in die Schlussakte von Helsinki 1975 mündete. Dort gelobten die Staaten der NATO und des Warschauer Vertrages sowie alle neutralen Staaten Europas, ihre Streitfragen friedlich zu lösen und eine gesamteuropäische Friedensordnung aufzubauen. Sie untermauerten das mit vielfältigen Vereinbarungen und Verträgen zur Verringerung der Konfrontationsrisiken – ohne letztlich das Ziel einer europäischen Friedensordnung zu erreichen. Erinnert sei hier nur an den Kernwaffensperrvertrag und andere Abkommen zur Begrenzung der Kernwaffenrüstung, an den ABM-Vertrag, an den INF-Vertrag zur Vernichtung der Mittelstreckensysteme in Europa, an die Vereinbarungen über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM) sowie gegenseitige Inspektionen zur Rüstungskontrolle und Manöverbeobachtungen, die Roten Telefone und anderes – also an das ganze Instrumentarium zur Verhinderung einer nicht gewollten Eskalation.
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Ein offener Brief an alle Kriegspolitiker dieser Welt: Es Reicht! Haut ab!
von Jürgen Todenhöfer
EIN BRIEF IM ZORN
"Sehr geehrte Präsidenten und Regierungschefs! Ihr habt mit eurer jahrzehntelangen Kriegs-und Ausbeutungspolitik Millionen Menschen im Mittleren Osten und in Afrika ins Elend gestoßen. Wegen euch flüchten weltweit die Menschen. Jeder 3. Flüchtling in Deutschland stammt aus Syrien, Irak und Afghanistan. Aus Afrika kommt jeder 5. Flüchtling.
Eure Kriege sind auch Ursache des weltweiten Terrorismus. Statt ein paar 100 internationale Terroristen wie vor 15 Jahren haben wir jetzt über 100.000. Wie ein Bumerang schlägt eure zynische Rücksichtslosigkeit jetzt auf uns zurück.
Wie üblich denkt ihr nicht daran, eure Politik wirklich zu ändern. Ihr kuriert nur an den Symptomen herum. Die Sicherheitslage wird dadurch jeden Tag gefährlicher und chaotischer. Immer neue Kriege, Terrorwellen und Flüchtlingskatastrophen werden die Zukunft unseres Planeten bestimmen.
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Fluchtursachen, nicht Flüchtlinge bekämpfen.
von Rainer Erös (Kinderhilfe-Afghanistan)
Von „Asylmißbrauch“ sprechen auch in Bayern unüberlegt verantwortliche Politiker. Der Begriff „Mißbrauch“ assoziiert in nicht wenigen Köpfen Straftaten wie „Kindesmißbrauch“ und setzt damit zumindest sprachlich Flüchtlinge mit „Verbrechern“ auf eine Stufe. Die Formulierung „Mißbrauch“ ist also nicht nur verwerflich, sondern juristisch falsch, in der Sache unsinnig und politisch “brand“-gefährlich. Rechte Dumpfbacken fühlen sich ermuntert, den Kampf gegen „Mißbrauch“ in eigene Hände zu nehmen und ihn mit Bierflasche in der Linken und Brandbeschleuniger in der Rechten umzusetzen.
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70. Jahrestag von Hiroshima und Nagasaki mahnen - Atomwaffen abschaffen – jetzt!
von Joachim Schramm (Landesgeschäftsführer der DFG-VK NRW)
Ansprache in Köln, Aachener Weiher, 5. 8. 2015
Der ehemalige Kölner Oberbürgermeister Konrad Adenauer sprach in den 50er Jahren – er war inzwischen Bundeskanzler – davon, die Atomwaffe sei doch nur eine Weiterentwicklung der Artillerie. Dies ist eines der herausragenden Beispiel dafür, wie die schreckliche Wirkung der Atomwaffen bis heute verharmlost wird, um so ihre Existenz zu rechtfertigen. Doch die Atombombe ist keine Waffe wie jede andere.
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Jeder ist mit seinen Möglichkeiten, die Welt zum Positiven zu verändern, in der Verantwortung.
von Dieter Riebe
Seit es die Massenvernichtungsmittel wie Atombomben gibt, sind wir alle ständig unmittelbar bis auf das Äußerste gefährdet. Doch brauchen wir uns auch nichts vor zu machen. Auch ein großer konventioneller Krieg würde eine totale Vernichtung unserer modernen Welt bedeuten. Unsere Vernichtung können wir BürgerInnen aber nur vor dem Krieg verhindern. Wenn ein Krieg begonnen hat, haben wir keine Möglichkeiten mehr, etwas gegen unserer eigenen Vernichtung zu tun, dann wird der Krieg unser aller Wohlstand und Leben zerstören.
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Verschweigen als Methode zur Meinungsmache
Die Wahrheit ist bekanntlich das erste Opfer des Krieges. Albrecht Müller zeigt in einem lesenswerten Beitrag auf den "Nachdenkseiten" auf, wie durch willkürliches Setzen des "Anfangs" und Weglassen vorausgegangener Entwicklungen in Massenmedien Meinungsmache betrieben wird. Dabei geht er u. a. auf das Flüchtlingselend, den "Islamischen Staat" und die Ukraine-Krise mit der sog. Annexion der Krim […]
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