Unsere Heimat ist die Erde. Unsere Religion ist die Liebe. Unser Ziel ist der Frieden.
Straflos Krieg führen und foltern
von Jeremy Varon
Der Romanautor Cormac McCarthy sagte über einen Charakter in The Road: „Er dachte, dass es in der Geschichte der Welt sogar sein könnte, dass es mehr Strafe als Verbrechen gegeben hat.“ Keine wahreren Worte könnten über die Vereinigten Staaten von Amerika der heutigen Zeit gesagt werden. Derzeit sind über 2,2 Millionen Menschen in Gefängnissen und Zuchthäusern der Vereinigten Staaten von Amerika eingesperrt, eine Million davon Afroamerikaner. Ein Viertel aller Gefangenen der gesamten Erde werden von einem Land mit gerade einmal fünf Prozent der Weltbevölkerung eingesperrt. Gleichzeitig scheint das Gegenteil zuzutreffen – nämlich dass das Verbrechen über die Strafe hinausgeht. Aktionen, die darauf gerichtet sind, eine Regierung für ihre Geschichte der Folter und Angriffskriege zur Verantwortung zu ziehen, sind bildlich gesagt lauwarm. Offensichtlich besteht nur wenig Interesse, das Doppelspiel der Administration Bush in Bezug auf den Krieg gegen den Irak noch einmal zu untersuchen, obwohl die öffentliche Meinung inzwischen dazu tendiert, den Konflikt als Fehler zu betrachten. Der Rechtsstaat – dieser aufdringlich angepriesene Felsen, auf dem die amerikanische Demokratie errichtet ist – liegt in Trümmern.
Die Wissenschaftlerin und Aktivistin Rebecca Gordon hat ein mutiges neues Buch herausgebracht, das sich mit diesem derzeitigen Zeitalter der Ungerechtigkeit befasst. In American Nuremberg: The U.S. Officials Who Should Stand Trial for Post-9/11 War Crimes (Amerikanisches Nürnberg: Die U.S.-Regierungsvertreter, die wegen Kriegsverbrechen nach dem 9/11 vor Gericht kommen sollten) schlägt sie ein formelles Gerichtsverfahren vor, um Mitglieder des Bush-Teams wegen des Einmarsches in den Irak, also einem illegalen Krieg, und für die Einrichtung eines schmutzigen weltweiten Folterprogramms strafrechtlich zu verfolgen. Gordon benennt als potenzielle Angeklagte Ex-Präsident Bush, Dick Cheney, Donald Rumsfeld, Condoleezza Rice, militärische Führer und eine Handvoll von intriganten Juristen des Justizministeriums und Verwaltungsbeamten.
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- Kategorie: Meinungen
Straflos Krieg führen und foltern
von Jeremy Varon
Der Romanautor Cormac McCarthy sagte über einen Charakter in The Road: „Er dachte, dass es in der Geschichte der Welt sogar sein könnte, dass es mehr Strafe als Verbrechen gegeben hat.“ Keine wahreren Worte könnten über die Vereinigten Staaten von Amerika der heutigen Zeit gesagt werden. Derzeit sind über 2,2 Millionen Menschen in Gefängnissen und Zuchthäusern der Vereinigten Staaten von Amerika eingesperrt, eine Million davon Afroamerikaner. Ein Viertel aller Gefangenen der gesamten Erde werden von einem Land mit gerade einmal fünf Prozent der Weltbevölkerung eingesperrt. Gleichzeitig scheint das Gegenteil zuzutreffen – nämlich dass das Verbrechen über die Strafe hinausgeht. Aktionen, die darauf gerichtet sind, eine Regierung für ihre Geschichte der Folter und Angriffskriege zur Verantwortung zu ziehen, sind bildlich gesagt lauwarm. Offensichtlich besteht nur wenig Interesse, das Doppelspiel der Administration Bush in Bezug auf den Krieg gegen den Irak noch einmal zu untersuchen, obwohl die öffentliche Meinung inzwischen dazu tendiert, den Konflikt als Fehler zu betrachten. Der Rechtsstaat – dieser aufdringlich angepriesene Felsen, auf dem die amerikanische Demokratie errichtet ist – liegt in Trümmern.
Die Wissenschaftlerin und Aktivistin Rebecca Gordon hat ein mutiges neues Buch herausgebracht, das sich mit diesem derzeitigen Zeitalter der Ungerechtigkeit befasst. In American Nuremberg: The U.S. Officials Who Should Stand Trial for Post-9/11 War Crimes (Amerikanisches Nürnberg: Die U.S.-Regierungsvertreter, die wegen Kriegsverbrechen nach dem 9/11 vor Gericht kommen sollten) schlägt sie ein formelles Gerichtsverfahren vor, um Mitglieder des Bush-Teams wegen des Einmarsches in den Irak, also einem illegalen Krieg, und für die Einrichtung eines schmutzigen weltweiten Folterprogramms strafrechtlich zu verfolgen. Gordon benennt als potenzielle Angeklagte Ex-Präsident Bush, Dick Cheney, Donald Rumsfeld, Condoleezza Rice, militärische Führer und eine Handvoll von intriganten Juristen des Justizministeriums und Verwaltungsbeamten.
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Die Friedensfahrradfahrt der DFG-VK NRW ist am 6. 8. in Köln erfolgreich zu Ende gegangen
Die Friedensfahrradfahrt der DFG-VK NRW wurde nach 500 km fahrt beim Gedenken an die Atombombenopfer bei der abendlichen Kundgebung am 6. 8. im Hiroshima-Nagasaki-Park in Köln beendet.
Stationen waren u. a. die Urananreicherungsanlage in Gronau, das Atomzwischenlager in Ahaus, die amerikanischen Atombomben in Volkel (NL), der AWACS-Standort in Geilenkirchen und das Klimacamp im Habacher Forst. Ein Informationsabend mit Andreas Zumach zum Thema „Klima und Krieg“ in Mönchengladbach war eines der inhaltlichen Highlights der Fahrt.
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Die Friedensfahrradfahrt der DFG-VK NRW ist am 6. 8. in Köln erfolgreich zu Ende gegangen
Die Friedensfahrradfahrt der DFG-VK NRW wurde nach 500 km fahrt beim Gedenken an die Atombombenopfer bei der abendlichen Kundgebung am 6. 8. im Hiroshima-Nagasaki-Park in Köln beendet.
Stationen waren u. a. die Urananreicherungsanlage in Gronau, das Atomzwischenlager in Ahaus, die amerikanischen Atombomben in Volkel (NL), der AWACS-Standort in Geilenkirchen und das Klimacamp im Habacher Forst. Ein Informationsabend mit Andreas Zumach zum Thema „Klima und Krieg“ in Mönchengladbach war eines der inhaltlichen Highlights der Fahrt.
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Petition - Ein weltweites Atomwaffenverbot muss Wirklichkeit werden
von icanw.de
Im Oktober 2016 stimmen die 193 UN-Mitgliedsstaaten darüber ab, ob ein Vertrag zum völkerrechtlichen Verbot von Atomwaffen verhandelt wird. Diese Ächtung ist dringend nötig, um die neue Rüstungs-Spirale weltweit zu stoppen. Deutschlands Unterstützung kann dem Verbot zum Durchbruch verhelfen. Aber die Bundesregierung weigert sich mitzumachen – weil die NATO auf Atomwaffen nicht verzichten will.
Herr Außenminister: Deutschland soll die Initiative zum Verbot von Atomwaffen nicht blockieren, sondern aktiv unterstützen! Stimmen Sie in den Vereinten Nationen für das Verbot. Beteiligen Sie sich an den Verhandlungen. Setzen Sie sich für einen Vertragstext ein, der Atomwaffen klar und umfassend verbietet.
Beteiligt Euch an die Petition - Stimmen Sie für das Atomwaffenverbot Herr Steinmeier
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Petition - Ein weltweites Atomwaffenverbot muss Wirklichkeit werden
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Im Oktober 2016 stimmen die 193 UN-Mitgliedsstaaten darüber ab, ob ein Vertrag zum völkerrechtlichen Verbot von Atomwaffen verhandelt wird. Diese Ächtung ist dringend nötig, um die neue Rüstungs-Spirale weltweit zu stoppen. Deutschlands Unterstützung kann dem Verbot zum Durchbruch verhelfen. Aber die Bundesregierung weigert sich mitzumachen – weil die NATO auf Atomwaffen nicht verzichten will.
Herr Außenminister: Deutschland soll die Initiative zum Verbot von Atomwaffen nicht blockieren, sondern aktiv unterstützen! Stimmen Sie in den Vereinten Nationen für das Verbot. Beteiligen Sie sich an den Verhandlungen. Setzen Sie sich für einen Vertragstext ein, der Atomwaffen klar und umfassend verbietet.
Beteiligt Euch an die Petition - Stimmen Sie für das Atomwaffenverbot Herr Steinmeier
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Stoppt die massiv vorangetriebenen Pläne für den Einsatz der Bundeswehr im Innern
von Florian Kling (Arbeitskreis Darmstädter Signal)
Der Arbeitskreis Darmstädter Signal, ein Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Bundeswehrangehöriger, fordert den Stopp der von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen massiv vorangetriebenen Pläne für den Einsatz der Bundeswehr im Innern. Die Bundesregierung muss sich an die strengen Grenzen des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Bundeswehr im Innern halten. Die aus wohlerwogenen historischen Gründen eingeführte Trennung von Innerer und Äußerer Sicherheit muss auch weiterhin wichtige Säule unserer wehrhaften Demokratie und Grundordnung sein. Bei verschwimmenden Grenzen zwischen den beiden Bereichen wäre es sonst bald möglich, willkürlich Streitkräfte für jede Lage einzusetzen, warnen die kritischen Soldaten.
Der Arbeitskreis begrüßt die klare Ablehnung eines Bundeswehreinsatzes im Innern durch den Deutschen Gewerkschaftsbund. Ferner begrüßt er, dass sich auch die Gewerkschaft der Polizei gegen diesen Einsatz gewandt hat.
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- Kategorie: Meinungen
Stoppt die massiv vorangetriebenen Pläne für den Einsatz der Bundeswehr im Innern
von Florian Kling (Arbeitskreis Darmstädter Signal)
Der Arbeitskreis Darmstädter Signal, ein Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Bundeswehrangehöriger, fordert den Stopp der von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen massiv vorangetriebenen Pläne für den Einsatz der Bundeswehr im Innern. Die Bundesregierung muss sich an die strengen Grenzen des Grundgesetzes und des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz der Bundeswehr im Innern halten. Die aus wohlerwogenen historischen Gründen eingeführte Trennung von Innerer und Äußerer Sicherheit muss auch weiterhin wichtige Säule unserer wehrhaften Demokratie und Grundordnung sein. Bei verschwimmenden Grenzen zwischen den beiden Bereichen wäre es sonst bald möglich, willkürlich Streitkräfte für jede Lage einzusetzen, warnen die kritischen Soldaten.
Der Arbeitskreis begrüßt die klare Ablehnung eines Bundeswehreinsatzes im Innern durch den Deutschen Gewerkschaftsbund. Ferner begrüßt er, dass sich auch die Gewerkschaft der Polizei gegen diesen Einsatz gewandt hat.
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Kabarett - IS/ISIS - Entsprungen durch die "Westliche Wertegemeinschaft" - Die Anstalt
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- Kategorie: Filme
Kabarett - IS/ISIS - Entsprungen durch die "Westliche Wertegemeinschaft" - Die Anstalt
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Das erste, was die westlichen Staaten tun müssen, wenn sie Terrorismus stoppen wollen, ist aufzuhören, ihn zu betreiben. Entführungen und Auslieferungen, Folter, punktuelle Ermordungen durch Drohnen oder Killerkommandos und Massentötungen von Zivilisten verursachen Terror und schaffen Terroristen. David Miller (*?), UK, Professor für Soziologie an der Universität Bath
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- Kategorie: Friedenszitate - Friedenssprüche - lang
Wo kommt eigentlich all die Gewalt her? Gewalt und Aggression gehören leider zur Realität und lassen sich aus der täglichen Berichterstattung sicher nicht völlig verbannen. Aber die Lust an der Angst, Fastfood fürs Gehirn und Voyeurismus für die Augen regen tagtäglich die niedrigsten Instinkte an und führen unweigerlich zu neuer Gewalt. So mancher „Berichterstatter“ vermittelt dem Plebs das Gefühl, hautnah dabei gewesen und dennoch nicht betroffen zu sein. Auf diese Weise genießt der Pöbel eine tiefe innere Befriedigung. Peter E. Schumacher (1941 - 2013)
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Wo kommt eigentlich all die Gewalt her? Gewalt und Aggression gehören leider zur Realität und lassen sich aus der täglichen Berichterstattung sicher nicht völlig verbannen. Aber die Lust an der Angst, Fastfood fürs Gehirn und Voyeurismus für die Augen regen tagtäglich die niedrigsten Instinkte an und führen unweigerlich zu neuer Gewalt. So mancher „Berichterstatter“ vermittelt dem Plebs das Gefühl, hautnah dabei gewesen und dennoch nicht betroffen zu sein. Auf diese Weise genießt der Pöbel eine tiefe innere Befriedigung. Peter E. Schumacher (1941 - 2013)
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Bürgerfunk
- "Tag der Bundeswehr" 2016 in Bonn
von Uwe Schierhorn
Im Rahmen des NRW- Bürgerfunks und unterstützt vom Medientrainer LoCom Bonn http://www.locomnet.de/ entstand die Sendung „Tag der Bundeswehr 2016 in Bonn“ mit überregionaler bzw. NRW- Sende- Relevanz (Bonn war einziger Bundeswehr-Ort in ganz NRW), die am Montag, den 4.7., ab 21:05 Uhr im privaten lokalen Radio Bonn-Rhein-Sieg (BN/SU) zu hören war.
Dazu wurden am 11.06.2016 ("Tag der Bundeswehr") interviews mit Besuchern und Bundeswehr-Angehörigen auf dem Bonner Markt durchgeführt, sowie von uns kommentiert.
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- Kategorie: Audio
Bürgerfunk
- "Tag der Bundeswehr" 2016 in Bonn
von Uwe Schierhorn
Im Rahmen des NRW- Bürgerfunks und unterstützt vom Medientrainer LoCom Bonn http://www.locomnet.de/ entstand die Sendung „Tag der Bundeswehr 2016 in Bonn“ mit überregionaler bzw. NRW- Sende- Relevanz (Bonn war einziger Bundeswehr-Ort in ganz NRW), die am Montag, den 4.7., ab 21:05 Uhr im privaten lokalen Radio Bonn-Rhein-Sieg (BN/SU) zu hören war.
Dazu wurden am 11.06.2016 ("Tag der Bundeswehr") interviews mit Besuchern und Bundeswehr-Angehörigen auf dem Bonner Markt durchgeführt, sowie von uns kommentiert.
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DFG-VK fordert Sigmar Gabriels Rücktritt wegen Beihilfe zu Mord durch Waffenexport“
von DFG-VK Bundesvrband
++ Verdoppelung der Rüstungsexportgenehmigungen von 2014 auf 2015 ++
++ DFG-VK-Bundessprecher Jürgen Grässlin bezichtigt Wirtschaftsminister Gabriel der „sachlich falschen und damit schlichtweg verlogenen“ Darstellung von Widerrufsmöglichkeiten bei Panzerexporten nach Katar ++
++ Grässlin fordert für den Bundesverband der DFG-VK Gabriels Rücktritt wegen der „Beihilfe zu Mord“ durch Rüstungsexportgenehmigungen in Krisen- und Kriegsgebiete ++
Medien meldeten vorab zu dem am Mittwoch erscheinenden Rüstungsexportbericht 2015 eine Verdoppelung des Volumens der Einzelausfuhrgenehmigungen deutscher Rüstungsexporte von 3,97 Mrd. (2014) auf 7,86 Milliarden Euro (2015). Erneut wurden mit Genehmigung des verantwortlichen Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel Kriegswaffen und Rüstungsgüter in zahlreiche menschenrechtsverletzende Empfängerländer geliefert, selbst an Diktaturen. Jüngst verteidigte der Sozialdemokrat Gabriel die neuerlichen massiven Rüstungsexport-Steigerungen und verwies auf vermeintlich umzusetzende Entscheidungen der Vorgängerregierung.
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- Kategorie: Meinungen