Israel-Palästina – Die immer wiederkehrende Gewaltspirale in Gaza

von Dieter Riebe

Die immer wieder auf flackernde Gewalteskalation in Gaza läuft nach den selben Schema ab wie die vorherigen. Auffällig ist, dass die Eskalation der Gewalt, wie das letzte mal auch kurz vor den Wahlen in Israel statt findet. Ist dies eine Wahltaktik der israelischen Regierung oder Teil eines Planes der Palästinenserführung?

Jede Seite will Rache für vorhergehende Gewalttaten. Beide Seiten reagieren auf „Unrecht“. Generell sind sowohl die Palästinenser als auch die Israelis gewaltbereit, so dass die Spirale der Gewalt ohne Ende scheint.

Die Gewalt im Israel-Palästina-Konflikt zeigt aber jedes mal, dass die erhoffte Ziele nicht erreicht werden, sondern nur eine Waffenruhe bis zur nächsten Eskalation bringt. Die Gewalt bietet keine Lösung, sondern nur Aktionismus und Zerstörung und behindert eine echte langfristige, friedliche Vereinbarung, die für beide Seiten akzeptabel ist.

Militante Palästinenser griffen mit einer Rakete einen gepanzerten israelischen Jeep am Grenzzaun zu Gaza an, bei dem vier Soldaten verletzt wurden. Israelische Panzer beschossen darauf hin die Angreifer. Als Antwort auf die gezielte Ermordung ihres Militärführers Ahmed al-Dschabari feuerten die extremistischen, gewaltbereiten Gruppierungen der Hamas selbst entwickelte Quassam-Raketen auf israelische Gebiete ab. Israel antwortete mit militärischer Gewalt auf die Bedrohung, die von diesen zur Personenbekämpfung gebauten Raketen mit Splitterbombenköpfen ausgehen, und feuert andererseits Granaten und zielgenaue Raketen mit hoher Sprengkraft auf Gaza ab, die starke Zerstörungen in Gaza anrichteten. Eigentlich ist es aber müßig darüber zu Diskutieren wer den mit der Gewalt angefangen hat, denn es hängt davon ab unter welchen Gesichtspunkt und Zeitschiene man die Betrachtung beginnt.

So kann es natürlich keinen Frieden geben. Keiner traut den anderen und jeder sieht sich im Recht: Die Hamas will das Embargo des Gazastreifens durch die Israelis aufbrechen, damit sich die schlechten Lebensbedingungen für die 1,5 Millionen-Bevölkerung verbessern können und die Israelis wollen durch das Embargo die ständige Waffenzufuhr der Hamas unterbinden. Die israelische Armee schlägt mit „präzisen Militärschlägen“ zurück und will nur die Hamas-Stellungen treffen und die Bevölkerung so weit als möglich schonen.

Israel versucht zwar, bei Anschlagsplanungen zu differenzieren. Dies ist aber reines Wunschdenken, denn in einem dicht besiedeltem Gebiet ist in allen Kriegen immer die unschuldige Bevölkerung besonders betroffen. Es lässt sich vom militärischem Ablauf gar nicht vermeiden, dass Wohnhäuser und lebenswichtige Infrastrukturen mit zerstört werden und damit auch unbeteiligte Menschen zu Tode kommen. Mehr als die Hälfte der Opfer sind Zivilisten.

Die Positionen sind immer noch festgefahren: Die Hamas als gewählte Palästinenserführung in Gaza wollen das Existenzrecht Israels nicht anerkennen. „Sie will den Staat Israel vollständig, bedingungslos und unbefristet zerstören“ (zitiert aus Wikipedia). Unterstützung bekommt die Hamas dabei von einigen arabischen Staaten. Israel anderseits hat Gaza komplett abgeriegelt und baut nach internationalem Recht illegale Siedlungen in Palästina weiter aus, dadurch werden die Lebensgrundlagen der Palästinensern erheblich beschnitten und eine Entwicklung zum besseren ist unter diesen Umständen kaum möglich.

Am 29. November 2012, dem 55. Jahrestag der UN-Teilungsresolution für Israel, soll bei den Vereinten Nationen über den „Non-State Observer“-Status für die palästinensischen Gebiete abgestimmt werden. Dies würde die palästinensische Status bei den Vereinten Nationen aufwerten und womöglich zu mehr Rechten für die Palästinenser führen. Es könnte dazu beitragen, dass sich doch etwas bewegt.




Es gibt auf beiden Seiten gemäßigte Kräfte, die wenn sie zum Zuge kommen würden, eine gemeinsame Vereinbarung finden könnten, die natürlich nur über Kompromisse möglich würden. Dies betrifft die volle Anerkennung von Israel und das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat mit allen Konsequenzen. Dann müssten beide Seiten die extremistischen Gewalttäter bzw. Gruppierungen in ihren eigenen Reihen die die friedliche Kooperation stören wollen, mit allen rechtsstaatlicher Mitteln bekämpfen.