Palästina-Israel - Info & Gedanken Nr. 27

von Siegfried Ullmann

Die Untersuchungskommission der Vereinten Nationen hat ihren Bericht über den israelischen Angriff auf die Gaza-Hilfsflottille fertiggestellt und veröffentlicht. Eine deutsche Übersetzung mit dem Titel "Bericht der Untersuchungskommission der Vereinten Nationen über den israelischen Angriff auf die Gaza-Hilfsflottille" wird in Kürze im Melzer-Verlag erscheinen. Die verlogenen Behauptungen der israelischen Regierung über den Ablauf des Angriffs wurden darin eindeutig widerlegt.

Bei dem Angriff wurden 9 Männer von den vermummten israelischen Soldaten vorsätzlich getötet und damit 28 Kinder zu Waisen gemacht. Die Namen, Fotos und Lebensdaten der Männer, die in friedlicher Absicht auf die Lage der Bevölkerung im Gazastreifen aufmerksam machen wollten, sind als Anlage 2 weiter unten, beigefügt.

Die Bundestagsabgeordnete Annette Groth berichtete kürzlich in Königswinter von ihren Erfahrungen auf dem unter mollukischer Flagge fahrendem türkischen Schiff Mavi Marmara und der Gefangennahme durch ein israelisches Spezialkommando in internationalen Gewässern. Sie betonte, wie wichtig es sei, bei allen Menschenrechtsverletzungen aktiv zu werden und insbesondere möglichst viele Briefe zu schreiben, um darauf aufmerksam zu machen und gegen Unterdrückung und Heuchelei anzugehen.

Die deutsche Staatsraison sollte Recht und Gerechtigkeit sein, also insbesondere das Eintreten für die Menschenrechte und das Völkerrecht und nicht die bedingungslose Unterstützung der rechtsextremen und nationalreligiösen israelischen Regierung und deren verhängnisvoller Politik. Wie die deutsche Politik aber tatsächlich agiert, zeigte zum Beispiel unser Bundespräsident während seines Israel-Besuchs. Näheres können sie meinem beigefügten Brief (Anlage 1) an den Bundespräsidenten entnehmen. Bezeichnend ist auch, dass Bundespräsident und Bundesregierung für die durch einen Waldbrand umgekommenen Israelis ein Kondolenzschreiben nach Israel schickten, aber allem Anschein nach die weit größere Anzahl der in Chile bei einem Brand Umgekommenen geflissentlich unbeachtet ließen. Sind jüdische Israelis wertvollere Menschen als Chilenen? Da sollten Sie mal bei dem Herrn Bundespräsidenten nachfragen.

In Israel wurde während des Waldbrandes kritisiert, dass der Staat riesige Summen für den Ankauf von modernsten Kampfflugzeugen ausgegeben habe, aber nicht für Löschflugzeuge, so dass das Ausland zu Hilfe kommen musste. Zudem handele es sich um ein Gebiet, welches bis zum Jahre 1948 von Palästinensern bewohnt und bewirtschaftet wurde. Nach deren gewaltsamer Vertreibung wurde es mit nicht standortgerechten, leicht brennbaren europäischen Baumarten bepflanzt und zum Parkgebiet erklärt, um die Erinnerung an die früheren palästinensischen Dörfer auszulöschen. Bei der ursprünglichen Nutzung des Gebietes wäre es nicht zu diesem verheerenden Waldbrand gekommen.

Zu den aktivsten Organisationen, die sich für einen gerechten Frieden im Nahen Osten einsetzen, gehört Pax Christi. Dessen Position von der "Doppelten Solidarität" mit dem israelischen und palästinensischem Volk zur "Ungeteilten Solidarität für einen gerechten Frieden" nach zu lesen ist. Leider gibt es auf der evangelischen Seite keine vergleichbare Friedensinitiative.

Ich möchte noch auf den fundierten Artikel "Ein jüdischer Staat für die Palästinenser" über das Für und Wider einer Einstaatenlösung in Le Monde diplomatique Nr. 9312 vom 08.10. 2010 URL: http://www.monde-diplomatique.de hinweisen.

Am 12. Dezember 2010 sollte dem Israeli Mordechai Vanunu  in Deutschland die Carl-von-Ossietzky-Medaille überreicht werden, aber die israelische Regierung verweigert ihm die Ausreise. Im Jahre 1936 wurde Carl von Ossietzky von den Nationalsozialisten in gleicher Weise verboten, den Friedensnobelpreis in Oslo in Empfang zu nehmen. Vanunu hatte vor 24 Jahren eine englische Zeitung über den geheimen israelischen Bau von Atomwaffen informiert, weil er Kernwaffen für eine generelle Bedrohung der Menschheit hielt. Er wurde daraufhin vom israelischen Geheimdienst in Rom entführt und in Israel 18 Jahre lang in Einzelhaft gehalten. Aber auch nach seiner Haftentlassung wurde er kein freier Mann. So darf er sich keiner ausländischen Botschaft nähern, nicht das Internet nutzen, kein Handy besitzen und auch nicht  ins Ausland reisen. Aber er genießt in unseren Medien nicht die gleiche Aufmerksamkeit  wie der chinesische Dissident Liu, der zum Empfang des Friedens-Nobelpreises ebenfalls nicht ausreisen darf.

Ich hatte ja schon mehrfach auf Parallelen der orthodoxen jüdischen und der islamischen Religion hingewiesen. So wurde in der Jüdischen Allgemeinen Nr. 40/10 berichtet, dass in Jerusalem Vertreter einer ultraorthodoxen jüdischen Sekte sogar Straßenbarrieren aufgestellt haben, um männliche und weibliche Fußgänger zu trennen. Außerdem sollten Sittsamkeitswächter sicherstellen, dass ihren Vorstellungen entsprechend Frauen züchtig gekleidet sind. Dies wurde zwar gerichtlich verboten, aber in den Bussen dieses Bezirks herrscht seit langem Geschlechtertrennung: Männer vorn, Frauen hinten. Und orthodoxe Frauen müssen ihr Haar unter einer Perücke verstecken. Sie dürfen auch keinem fremden Mann die Hand geben, damit keine Berührung stattfindet.

Die verheerende Nachricht, dass die USA nicht auf einer Einstellung der Besiedlung palästinensischen Landes in den besetzten Gebieten bestehen, will ich nicht weiter kommentieren. Was das für den sogenannten Friedensprozess bedeutet, kann sich jeder selbst ausmalen. Israel macht was es will und muss nicht mit internationalen Sanktionen rechnen.

In Frankreich wird verstärkt zum Boykott israelischer Waren, die mit dem Strichcode 729 ausgewiesen werden, aufgerufen, auch von jüdischer Seite! „Wo die Regierungen versagen, müssen die Bürger der Welt einschreiten“ begründet der prominente französische Shoa-Überlebende Stephane Hessel seinen Boykott-Aufruf, damit Israel zu einer Änderung seiner Politik gegen die Palästinenser gezwungen wird.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland unterstützt  leider auch mit seiner Zeitung Jüdische Allgemeine (J A) die friedensfeindliche und menschenverachtende Politik der israelischen Regierung. So schrieb z.B. Christian Böhme in der J A vom 29.11.10 zu den von Obama veranlassten Friedensverhandlungen: „Längst haben sich Palästinenser und Israelis mit dem Status quo abgefunden, nur zugeben mag es keiner.“ Das sind doch vollkommen verlogene Unterstellungen. Würde sich Christian Böhme damit abfinden, wenn er schon über 43 Jahre unter einer brutalen und entwürdigenden Besatzung leben müsste?

In der Jüdischen Zeitung Nr. 58/2010 wurde von Alois Samuel Wasser die jährliche finanzielle „Unterstützung“ durch die Bundesregierung  in Höhe von 5.000.000  Euro und die „größenwahnsinnigen Synagogenbauten, - die im Verhältnis zur Zahl ihrer Mitglieder – völlig überproportional geplant und gebaut sind“ sowie die generelle „Nehmerqualität“ des hiesigen Judentums,  heftig kritisiert. Seiner Meinung nach verwaltet der Zentralrat „eine jüdische Stimme nach außen, die nicht das heutige Judentum in Deutschland repräsentiert.“

Zum Abschluss noch eine gute Nachricht: In der heutigen Ausgabe unserer Tageszeitung ist als kleine Randnotiz zu lesen, dass eine Gruppe europäischer Spitzenpolitiker,  einschließlich Helmut Schmidt und Richard von Weizsäcker, die EU aufgerufen hat, mehr Druck auf Israel auszuüben, damit vor allem der Siedlungsbau eingestellt wird. Eine Zusammenfassung des Aufrufs ist hier nach zu lesen. Aber wahrscheinlich wird man auch diesen Aufruf nicht unterstützen, sondern ignorieren, wenn nicht diffamieren.

Anlage 1:

Brief an

Herrn Bundespräsident
Christian Wulff
Spreeweg 1

11010 Berlin

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Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

anlässlich Ihrer Israel-Reise sagten Sie bei Ihrem Treffen mit Palästinenserpräsident Machmut Abbas, daß auch die Palästinenser Kompromisse eingehen müssten, damit es zu einer Friedenslösung zwischen Israel und den Palästinensern kommen kann. Das habe ich nicht verstanden. Welcher Art sollen denn die Kompromisse sein, die Sie von den Palästinensern verlangen?

Die Palästinenser haben doch schon seit langem Israel anerkannt und erklärt, dass sie sich mit 22 % ihres ursprünglichen Landes zufrieden geben. Aber im Gegenzug haben sie nichts dafür bekommen. Statt dessen werden sie weiterhin entschädigungslos enteignet und seit über 42 Jahren von den Siedlern und dem israelischen Militär terrorisiert. Alle Vereinbarungen wurden unter internationaler Duldung von Israel gebrochen.

Offensichtlich diente Ihr Besuch in Israel der Aufwertung der israelischen Regierung, weil diese durch den Überfall auf den Gazastreifen, den Angriff auf die Gaza-Flottille, die ständige Erweiterung der Siedlungen zu Lasten der Palästinenser und die Blockierung aller Friedensbemühungen ihr Ansehen weltweit eingebüßt hat. Da musste dann wohl der deutsche Bundespräsident zu Hilfe kommen und sich sogar mit dem vielfach als Faschisten bezeichneten Außenminister Avigdor Lieberman treffen. Dieses peinliche Treffen wurde in den Medien weitgehend ausgeblendet. Aber nach Ansicht von Rabbi Ovadia Yosef, dem geistlichen Oberhaupt der Shas-Partei, sind alle Gojim, also auch Sie, nur dazu da, den Juden zu dienen und haben nur deshalb eine Existenzberechtigung (siehe anliegende Zitate 15 und 16). Na ja, dann gäbe es ja aus dieser jüdischen Sicht eine Rechtfertigung für Ihre Reise.

Ich bin mal gespannt, wie Ihr Israel-Besuch von kritischen israelischen Journalisten kommentiert wird. In der Vergangenheit wurde die deutsche Haltung, insbesondere der Auftritt der deutschen Bundeskanzlerin in der Knesset,  von jüdischen Friedensaktivisten innerhalb und außerhalb Israels sehr negativ beurteilt. Ich füge hierzu einige Buchauszüge etc. bei.

Deutsche Politiker haben trotz chinesischer Proteste den Dalai Lama empfangen und sich für chinesische Dissidenten eingesetzt. Aber warum haben Sie nicht den Mut, sich mit einem israelischen Dissidenten, wie zum Beispiel Jeff Halper, Michael Warschawski oder Uri Avnery zu treffen oder mit hiesigen jüdischen Kritikern der israelischen Politik zu diskutieren? Als christlich orientierter Politiker müssten Sie sich doch auf die Seite der Unterdrückten stellen und sich nicht mit den Unterdrückern solidarisieren.

Was der „Freund" unseres Außenministers und Ihr wichtiger Gesprächspartner Avigdor Lieberman am 11. und 14. September 2010 von sich gegeben hat, ist in der Jüdischen Zeitung Nr. 58/2010 zu lesen. Warum wird der weißrussische Präsident Lukaschenko mit einem Einreiseverbot belegt, aber nicht die wichtige UN-Beschlüsse missachtenden und zum Teil für Kriegsverbrechen Verantwortlichen Netanjahu, Lieberman, Ehud Barak und Zipi Livni? Warum gelten da andere Maßstäbe?

Selbstverständlich müssen wir auch bei der jüngeren Generation die Erinnerung an den Völkermord an den europäischen Juden aufrecht erhalten. Aber dazu muss man nicht mit seiner Tochter nach Israel reisen, sondern zu den Tatorten, die in Europa liegen,
z. B. namens Bergen-Belsen, Auschwitz, Buchenwald und Natzweiler-Struthof, die ich kenne. Auch das Haus der Wannseekonferenz in Berlin gehört dazu.

Natürlich werde Sie sagen, dass Sie sich doch in Israel für eine Zwei-Staaten-Lösung eingesetzt hätten - das ist ja die übliche Mantra. Israel kann mit dieser nichtssagenden Floskel gut leben. Dabei wird aber nicht gesagt, wie diese Friedenslösung aussehen soll. Schon Ariel Sharon sagte, dass die Palästinenser ihre Bantustans, also ihre kleinen Enklaven im Westjordanland, von ihm aus als Staat bezeichnen können, wie von dem früheren israelischen Botschafter Avi Primor in seinem Buch "Terror als Vorwand" aus dem Jahre 2003 beschrieben wurde. Diese Pläne, auf 40 % des zerstückelten Westjordanlandes ein israelisches Protektorat namens "Palästinensischer Staat" einzurichten, werden weiter verfolgt. Sollen sich die Palästinenser dafür kompromissbereit zeigen? Oder wie ist Ihre Forderung zu verstehen?

Nun habe ich in der Presse gelesen, dass Sie und die Bundeskanzlerin der israelischen Regierung für die 41 Waldbrand-Toten Ihr Beileid ausgesprochen haben. Aber bei den von Israel im Gazastreifen innerhalb von 22 Tagen über 1.400 getöteten Palästinensern haben weder Sie noch Frau Merkel m.W. Mitgefühl gezeigt. Außerdem haben Sie bei Ihrem Israel-Besuch die Freilassung des israelischen Soldaten Gilad Shalit gefordert, obwohl Sie doch wissen müssten, dass seine Freilassung durch den unter Mitwirkung deutscher Dienste ausgehandelten Gefangenenaustausch von der israelischen Regierung abgelehnt und damit verhindert wurde. Des weiteren scheinen Ihnen die von Israel oft vollkommen willkürlich inhaftierten Palästinenser absolut gleichgültig zu sein. Die moralische Entrüstung über die Gefangennahme des israelischen Soldaten Gilad Shalit zwecks Gefangenenaustausch ist zudem vollkommen unbegründet. Wie der israelische Friedensaktivist Reuven Moskovitz in seinem Buch „Der lange Weg zum Frieden“ auf Seite 357 schreibt, hat Benjamin Netanjahu während seiner Militärzeit „eine Gruppe syrischer Offiziere auf libanesischem Boden überfallen, um im Austausch israelische Gefangene aus Syrien zu befreien.“

Für eine Stellungnahme wäre ich Ihnen dankbar.

Mit freundlichen Grüßen
Siegfried Ullmann

Anlage 2

FREE GAZA/181: Die Menschen hinter den Toten der Mavi Marmara (ism-germany.net)

International Solidarity Movement - ism-germany.net - 6. Juni 2010
Die Menschen hinter den Toten der Mavi Marmara

Senioren, Journalisten und ein Feuerwehrmann: Die persönlichen Biographien der am 31. Mai von israelischen Soldaten getöteten Menschenrechtsaktivisten widerlegen die Mär, es habe sich bei den Opfern um politische motivierte Extremisten gehandelt. Durch den Angriff auf die Männer im Alter von 19 bis 61 Jahren wurden 28 Kinder zu Waisen.


Ibrahim Bilgen - ein 61-jähriger Elektroingenieur und Vater von sechs Kindern
Ibrahim Bilgen lebte in der türkischen Stadt Sirrt. Das Mitglied der Vereinigung türkischer Elektroingenieure kandidierte zuletzt zu den türkischen Parlamentswahlen (2007) und zu den Bürgermeisterwahlen seiner Heimatstadt Siirt (2009). Israelische Soldaten töteten ihn mit vier Schüssen in die rechte Schulter, den Rücken, die rechte Hüfte und die rechte Schläfe. Er hinterlässt eine Frau und sechs Kinder.


Ali Haydar Bengi - ein 39-jähriger Einzelhändler und Vater von vier Kindern
Ali Haydar Bengi betrieb einen Telefonladen in seiner Heimatstadt Diyarbakir. Der 39-jährige Absolvent der arabischen Literatur an der ägyptische Al-Azhar Universität war verheiratet und hatte vier Kinder: Den 15-jährigen Mehunur, die 10-jährige Semanur und die 5-jährigen Zwillinge Senanur und Mohammad. Er starb durch sechs Kugeln in seine linke Brust, den Bauch, den rechten Arm, das rechte Bein und die linke Hand. (Bilder von Ali Haydar Bengi bei einem IHH-Projekt in Anfrika [1] und sein Flickr-Album [2])
[1] http://www.analizmerkezi.com/Haber/Gundem/03062010/Iste-IHH-Sehidlerifoto--.php
[2] http://www.flickr.com/photos/48893402@N02/


Cevdet Kiliçlar - ein 38-jähriger ehemaliger Journalist und Menschenrechtsaktivist
Ceydet Kiliçlar stammte aus der türkischen Stadt Kayseri. Der ehemalige Journalist der National Gazette und der Anatolia Times arbeitete die letzten Jahre als Reporter und Webmaster für die türkische Hilfsgüter-Stiftung IHH. Cevdet Kiliçlar hinterlässt seine Frau Derya Kiliçlar, seine Tochter Gülhan und seinen Son Erdem. Israelische Soldaten töteten ihn am 31. Mai durch einen Kopfschuss.


Çetin Topçuoglu - ehemaliger türkischer Taekwando-Nationaltrainer
Der 54-jährige Çetin Topçuoglu stammt aus dem türkische Adana. Der ehemalige Amateur-Fußballspieler und Taekwando-Meister trainierte die türkische Nationalmanschaft im Taekwando. Er starb durch zwei Kugeln in den Kopf und eine Kugel in seinen Bauch. Çetin Topçuoglu hinterlässt seine Ehefrau, die sich auch an Bord der Mavi Marmara befand, und seinen Sohn Aytek. (zu Çetin Topçuoglu Facebook-Profil [3])
[3] http://www.facebook.com/people/Cetin-Topcuoglu/100000817926128


Necdet Yildrim - Entwicklungshelfer der türkischen Hilfsorganisation IHH
Der 32-jährige Necdet Yildirim stammt aus dem Malatya im Südosten der Türkei. Er arbeitete als Entwicklungshelfer bei der türkischen Hilfsorganisation Insan Hak ve Hürriyetleri ve Insani Yardim Vakfi (IHH), die die Gaza-Flotille mitorganisierte. Er starb, als Spezialeinheiten der israelischen Armee ihn am 31. Mai in die rechte Schulter und in den Rücken schossen. Necdet Yildirim hinterlässt seine Frau Refika Yildirim und seine dreijährige Tochter Melek.


Fahri Yaldiz - Ein 42-jähriger Feuerwehrmann
Der 43-jährige Fahri Yaldiz arbeitete als Feuerwehrmann für die Stadtverwaltung seiner Gemeinde, dem türkischen Ort Adiyaman. Viermal wurde er von den Schüssen israelischer Soldaten getroffen, als diese am 31. Mai das mit Hilfsgütern beladene Schiff Mavi Marmara kaperten. Sie trafen ihn in die linke Brust, das linke und das reche Bein. Er hinterlässt seine Ehefrau und vier Kinder.


Cengiz Songür - ein 47-jähriger Vater von sieben Kindern
Der 47-jährige Cengiz Songür stammt aus der Stadt Izmir an der türkischen Ägaisküste. Er starb am Morgen des 31. Mai 2010 als Spezialeinheiten der israelischen Armee die Mavi Marmara enterten und auf dem Oberdeck mit scharfer Munition in die Menge schossen und Cengiz Songür in den Nacken trafen. Cengiz Songür hinterlässt seine Frau Nurcan Songür und sieben Kinder (sechs Töchter und einen Sohn).


Cengiz Akyüz - ein 41-jähriger Familienvater
Der 41-jährige Cengiz Akyüz stammt aus der südtürkischen Stadt Iskenderun. Spezialeinheiten der israelischen Armee töteten ihn am 31. Mai durch Schüsse in den Hinterkopf, die rechte Gesichtshälfte, den Rücken und das linke Bein. Cengiz Akyüz hinterlässt seine Ehefrau Nimet Akyüz und seine drei Kinder, den 14-jährigen Furkan, die 12-jährige Beyza und die neun-jährige Erva Kardelen.


Furkan Dogan - ein 19-jähriger türkisch-amerikanischer Schüler
Der 19-jährige Furkan Dogan war Oberstufen-Schüler in seiner Heimatstadt Kayseri und arbeitete dort an seinen Abschlussklausuren. Der Sohne eines Universitätsprofessors besaß die doppelte amerikanisch-türkisch Staatsbügerschaft. Er starb durch fünf Schüsse, die ihn ins Gesicht, den Rücken, den Hinterkopf, das Bein und den Fuß trafen. Furkan Dogan hinterlässt seine Eltern und zwei Geschwister. (Bildergalerie zu Furkan Dorgan [4])
[4] http://habertaraf.com/fotogaleri/resim.php?id=28848&cat=2317&page=1


ism-germany.net ist Internetseite und Nachrichtenprojekt des deutschen Ablegers der palästinensischen Menschenrechtsorganisation International Solidarity Movement.

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Quelle:
International Solidarity Movement, 6. Juni 2010