Atomwaffen: Abschreckung Nein! Einsatz Ja! ?

von Uwe Werner Schierhorn

Wer immer noch glaubt, dass Atomwaffen zur Abschreckung dienen, der hat unserem Oberbefehlshaber Donald John Trump nicht richtig zugehört und/oder er kennt die Militärdoktrinen der sogenannten „NATO“(= USA) und der Russischen Förderation offensichtlich nicht. Trump spricht davon, dass eine Atomwaffe, die nicht eingesetzt wird, eine sinnlose Waffe ist. Der neue Begriff lautet „Mini-Nukes“, soll heißen Sprengköpfe, die immer noch das Mehrfache von Hiroshima oder Nagasaki besitzen, sollen eingesetzt werden, taktisch. Das ist jedoch der Beginn der nuklearen Eskalation, die mit strategischen Waffen endet. Die sogenannte „NATO“(= USA) behält sich den atomaren Erstschlag vor, das geht auch und vor allem aus dem Nuclear Posture Review 2018 hervor. Und der Erstschlag kann auch ein Enthauptungsschlag sein, um die gegnerische Militärführung auszuschalten – allerdings um den Preis der „toten Hand“, das heißt, der sofortige und vollautomatische Start aller noch verfügbaren Atomwaffen. Auslöser der Erstschlags-Szenerie der USA können, neben einem konventionellen Krieg, auch Cyber-Angriffe sein. Weil aber beim Cyber-Angriff kein klarer Verursacher zu finden ist, ist ein Atomeinsatz, gegen wen auch immer, unverantwortlich. Die Russische Förderation behält sich den atomaren Zweitschlag vor, es sei denn, das Land droht im konventionellen Krieg unterzugehen, dann behält auch sie sich den atomaren Erstschlag vor.

Sogenannte „Nukleare Teilhabe“ ein Märchen

Nun wird viel über die sogenannte „Nukleare Teilhabe“ der „NATO“ gesprochen. Glaubt man wirklich, dass die größte Wirtschafts- und Militärmacht der Welt, die rücksichtslos die Welt mit Kriegen und anderen Verbrechen überzieht, sich von der „NATO“ in heiklen, atomaren Fragen hineinreden lässt? Die Verfügungsgewalt teilt? Wie soll das aussehen? Nur als Hinweis: Der Oberbefehlshaber der „NATO“ in Europa ist auf jeden Fall ein US-Amerikaner, und zwar der US-Air-Force-Mann Tod Daniel Wolters. Während sogenannte „NATO“-Generalsekretäre und dergleichen militärisch und erst recht im Kriegsfall logischerweise nichts zu sagen oder zu entscheiden haben. Die gegenüber den europäischen, „nuklear teihabenden“ NATO-Ländern einseitige Aufkündigungen des Iran-Atomabkommens und des INF-Vertrages sprechen eine eindeutige Sprache.

Wer bedroht wen ?

Selbstverständlich sind Kämpfe in der Ostukraine und die Besetzung der Krim ein klarer Verstoß gegen das Budapester Abkommen, dass die Rückgabe der Atomwaffen der Ukraine an Russland mit der territorialen Integrität garantierte. Jedoch ist das nur die halbe Wahrheit. Hier werden nämlich elementare Sicherheitsinteressen Russlands außer Acht gelassen, die man, wenn man Außenpolitik nach den Grundsätzen der Friedenslogik betreibt, auch verstehen muss. Es standen der direkte Kontakt zwischen NATO und Russland entlang der ukrainisch-russischen Grenze und der militärische Tiefseehafen Sewastopol auf der Krim zur Disposition.

Es gibt eine „Blaupause“ für die Krim, ausgestellt von der NATO 1999 im Kosovo-Krieg, nur mit dem Unterschied, dass Kosovo MIT Krieg und OHNE Abstimmung dem souveränen Staat Jugoslawien entrissen wurde, was Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder später bekannte.

Wäre es nicht zum Putsch in der Ukraine gekommen, bei dem die CIA die Mörder und Putschisten auf dem Maidan bezahlte, gäbe es heute nicht die Probleme „Ostukraine“ und „Krim“. Das nennt man „Regime-Change“ und dafür sind die USA bekannt. Wir sollten aber andere politische Kulturen und Erfahrungen anerkennen und Außenpolitik nach den Grundsätzen der Friedenslogik machen.

Ein Land, dass sich aktuell von Russland bedroht fühlt, ist Litauen. Litauen expandierte in seiner Geschichte über 2 Jahrhunderte lang auf das 20-fache seiner Staatsgröße, d.h. es okkupierte Weißrussland und die Ukraine und erstreckte sich von der Ostsee in Richtung Südost bis fast nach Moskau, bis fast an die Wolga und bis fast an die Krim – damals „bedrohte“ also Litauen seine Anrainerstaaten. Im Übrigen floss beim Zerfall der Sowjetunion in den ehemaligen Sowjetrepubliken viel Blut, vor allem auch Blut der dort lebenden Russen, die dafür sorgten, dass die mitunter strukturell rückständigen Regionen in den Genuss von Schwerindustrie, Kraftwerken und Infrastruktur kamen.

Deutschland oder die NATO werden von Russland nicht bedroht. Die Verteidigungsausgaben der NATO in Relation zu Russland liegen bei etwa 15:1. Seit dem Ende des „Kalten Krieges Nr. 1“ expandiert die NATO nach Osten, umzingelt Russland und frisst es von den Rändern her an. Die Ukraine ist nur ein Schritt auf diesem Wege.

Bücheler Waffen überflüssig

Das Problem der Bücheler Waffen ist, dass sie die russische Flugabwehr passieren müssen und das macht sie uninteressant. Die Waffen der Wahl sind U-Boote-bestückte Waffen vom Typ Trident-II-D5, bestückt mit kleineren, taktischen Atomsprengköpfen vom Typ W76-2 und das macht die Bücheler Waffen überflüssig.

Bücheler Waffen nach Polen ?

Es wird diskutiert, ob Polen an den Bücheler Atomwaffen interessiert sei. Diese Diskussion geht m.E. in Richtung Erpressung nach dem Motto: „Wenn Ihr Deutschland atomwaffenfrei bekommt mit dem Preis, dass die Waffen in Polen stationiert werden, dann würde sich die Bedrohung Russlands durch die NATO erhöhen. Das kann nicht im Interesse aller sein. Folglich lassen wir die Waffen in Büchel“. Das ist nur ein scheinbarer Zielkonflikt. Es kommt darauf an, ein Zeichen zu setzen für eine Welt ohne Atomwaffen, und dafür ist auch eine Verlegung nach Polen in Kauf zu nehmen.

Schuldig oder nicht schuldig ?

Wenn Deutschland nun amerikanische Atomwaffen beherbergt, dann kommt eines schönen Tages von unserem Oberbefehlshaber Präsident Donald John Trump einfach ein codierter Einsatzbefehl aus den USA, der die Waffen „scharf“ schaltet und die Bundeswehr-Piloten bekommen den Auftrag, die Waffen über dem Zielgebiet detonieren zu lassen. Was sie dann auch gehorsam tun, denn es handelt sich um selektiertes Personal, das nicht nachfragt (S.O.L.D.A.T.: = Soll Ohne Langes Denken Alles Tun). Wenn Deutschland allerdings keine solchen Waffen beherbergt, kann von ihm aus auch keine Atomwaffe starten, Deutschland macht sich dieses Verbrechens nicht schuldig und Büchel wird nicht zur Zielscheibe anderer Atommächte. Siehe die „NATO“-Länder Griechenland und Kanada, die aus dieser sogenannten „Nuklearen Teilhabe“ ausgetreten sind, will heißen, die die US-amerikanischen Atomwaffen wieder zurückgegeben haben.

Atomkrieg aus Versehen immer möglich

Im Übrigen kann uns immer noch der „Atomkrieg aus Versehen“ drohen, auch wenn sich alle „lieb haben“, die Welt also ziemlich entspannt ist und/oder Abrüstung betrieben wird.

https://atomkrieg-aus-versehen.de/

Die Randbedingungen dazu lassen einen Anstieg dieses Risikos in der nächsten Zeit erwarten, durch Krisen (Klima), Cyber-Attacken, automatische Entscheidungen, schnellere Trägersysteme, Hochrüstung etc.. Es gab seit den 50er Jahren über 40 solcher brenzligen Momente, und der Einsatz von KI (Künstliche Intelligenz) verschlimmert die Lage noch, verbessert sie nicht. Solange noch die letzte Atomwaffe existiert, kann sie unabsichtlich zum Einsatz kommen.

https://www.fwes.info/fubk-20-1-LANG.pdf

Finanzieller Aspekt

Die Gelder die in der sogenannten "Modernisierung" verschwendet (1000 Milliarden in 10 Jahren) werden, könnte die USA z.B. für die Verbesserung ihres Gesundheitssystem stecken. Das gilt auch für andere Atomwaffenstaaten und für die Staaten der sogenannten „Nuklearen Teilhabe“, denn es entstehen auch für sie Kosten im Bereich von Milliarden Euro für Trägersysteme und Modernisierung.

Schlussfolgerung: Das Atomkriegsrisiko muss gesenkt werden

Es können vielfältige Maßnahmen zur Reduzierung des Atomkriegsrisikos angewendet werden, wie z.B.:

• Befolgung des Nichtverbreitungsvertrages: Atomwaffen abschaffen bzw. kontinuierlich reduzieren
  
  
• Zeitlich engmaschige Konferenzen der atomwaffenbesitzenden Länder untereinander
  
  
• Neue Abrüstungsvereinbarungen, die über den bisherigen INF-Vertrag hinausgehen
  
  
• Deeskalation – breite Koalition der Vernunft (z.B. Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen wie im „Kalten Krieg Nr. 1“, Rote Telefone, Kontrollen, Inspektionen, Manöver-Ankündigungen)
  
  
• Neue Entspannungspolitik nach den Grundsätzen der Friedenslogik in der Außenpolitik (z.B. Gleichberechtigung, andere Seite verstehen, vorausschauend Konflikte verhindern, Versöhnungsbereitschaft anstatt Gewalt & Feindbilder, Anerkennung anderer politischer Kulturen & Verzicht auf Regime-Changes)
  
  
• Kooperative Sicherheitsstrukturen mit Einbindung und ohne Ausgrenzung von Nachbarn schaffen (z.B. Europa – Russland)
  
  
• Verbesserungen der Völkerverständigung (z.B. Jugendaustausch, Kulturaustausch)