Palästina-Israel - Info & Gedanken Nr. 29

von Siegfried Ullmann

Liebe Friedensfreunde, liebe Israel-Unterstützer verschiedenster Art,

der israelische Staatsanwalt Michael Ben-Yair schrieb am 11. Juni 1967:

"Wir entschieden uns enthusiastisch dafür, eine koloniale Gesellschaft zu werden, die internationale Verträge ignoriert, Land enteignet und israelische Kolonisten in die besetzten Gebiete schickt. Wir engagieren uns bei Raubzügen und fühlen uns auch noch zu all diesen Handlungen berechtigt. Leidenschaftlich wünschen wir, diese besetzten Gebiete zu behalten. Zu diesem Zweck haben wir zwei Rechtssysteme entwickelt: eines - progressiv und liberal - in Israel; und das andere - grausam und ungerecht - in den besetzten Gebieten. Tatsächlich errichteten wir in ihnen, sobald wir sie eingenommen hatten, ein Apartheid-Regime." (Quelle: "Ich will nicht mehr schweigen" von Rupert Neudeck)

Wie sich dieses grausame und ungerechte Rechtssystem auf  palästinensische Kinder auswirkt, beschreibt der anliegende Bericht "Der Richter der Kinder" vom 01. 11. 2011: 13jährige werden aufgrund von erpressten Denunziationen wegen angeblichen Steinewerfens nachts aus den Häusern geholt, ins Gefängnis geworfen, meist psychisch und physisch gefoltert, zu Geständnissen und zur Kollaboration gezwungen und in Ketten dem Gericht vorgeführt. Es schlägt einem regelrecht aufs Gemüt, wenn man so etwas liest und weiß, daß die Kinder der radikal-zionistischen Siedler, die palästinensische Schulkinder mit Steinwürfen verletzen, vollkommen unbehelligt bleiben. Da fragt man sich doch, ob die Ausführenden dieser menschenverachtenden Politik so voller Hass sind, dass sie die Unrechtmäßigkeit ihres Handelns nicht mehr empfinden. Aber auch die Mehrzahl unserer Medien und unserer Politiker verschließen ihre Augen vor der israelischen Apartheidspolitik und feiern weiterhin die unverbrüchliche Freundschaft mit diesem Israel.

Aus den beigefügten Zitate 19, am Ende des Artikels, mit den Aussagen zionistischer Politiker und Generäle können Sie ersehen, dass Israel von Anfang an eine kolonialistische Politik verfolgte und durch weitere Kriege immer mehr arabisches Land erobern will, wie von Moshe Dayan unverblümt geäußert wurde. Die arabische Bevölkerung zählt nicht. Sie wurden als wilde Tiere auf zwei Beinen (Menachim Begin), Ungeziefer, das vernichtet werden muss, Esel, die Gott zum Dienen der Juden bestimmt habe, etc., bezeichnet. Damit waren die palästinensischen Christen und Moslems in gleicher Weise gemeint.

Die Jüdische Zeitung beklagte in ihrer Ausgabe Januar 2011, dass in Holland vor allem die durch ihr Äußeres leicht erkennbaren orthodoxen Juden häufig von dortigen Marokkanern angegriffen würden und ein Politiker den dortigen Juden empfohlen habe, ihre Kinder nach Israel oder Amerika ausreisen zu lassen, weil sie in Holland keine Zukunft hätten. - Früher haben Juden, Christen und Moslems in den arabischen Ländern friedlich zusammengelebt. Viele von Christen verfolgte Juden, zum Beispiel aus Spanien, wurden in arabischen Ländern aufgenommen. Das tolerante Verhältnis zwischen Moslems und Arabern änderte sich erst mit der israelischen Kolonialpolitik und der gewaltsamen Staatsgründung mit der Ermordung und Vertreibung von Palästinensern. Jetzt sehen viele Moslems in den Medien, insbesondere durch den arabischen Fernsehsender Aljazira, was in Israel, Gaza, im Libanon und in den völkerrechtswidrig besetzten Gebieten geschehen ist oder weiterhin geschieht. Wenn sich die Mehrheit der Juden außerhalb Israels dann hinter die araberfeindliche israelische Politik stellt, ist es kein Wunder, dass der Antisemitismus unter den Muslimen zunimmt.

Der israelische Friedensaktivist Uri Avnery schrieb schon im Jahre 2003:

"Der Staat Israel verursacht eine Renaissance des Antisemitismus auf der ganzen Welt und bedroht Juden überall. Die Sharon-Regierung ist wie ein riesiges Labor, in dem der Virus Antisemitismus gezüchtet und in die ganze Welt exportiert wird."

Ein Friedensabkommen mit den Palästinensern und den arabischen Staaten auf der Basis des Völkerrechts und der UN-Beschlüsse wäre somit nicht nur im Interesse der langfristigen Sicherheit  Israels, sondern aller Juden weltweit. Aber die israelische Regierung will keinen Frieden, sondern weitere kriegerische Raubzüge. Die Angriffe auf Juden außerhalb Israels kommen ihr sogar gelegen, weil hierdurch weitere Juden nach Israel kämen, die dann in den besetzten Gebieten angesiedelt und die dortige israelische Präsenz verstärken würden. So wird die Spirale der Gewalt gegen die Palästinenser in Gang gehalten.

Die Jüdische Zeitung Nr. 59, Januar 2011 enthält einen langen Leserbrief der Dr. Edith Lutz mit der Beschreibung des israelischen Überfalls auf das kleine jüdische Schiff, das die Blockade des Gazastreifens durchbrechen wollte, über die europäische Nahostpolitik, den Warner vor der israelischen Atomwaffenproduktion Mordechai Vanunu und die Versuche, die Zugehörigkeit zum Judentum gentechnisch zu beweisen. Neben diesen lesenswerten Artikeln findet sich aber auch die primitive Lügenpropaganda des israelischen Außenministeriums und die ebenso primitiv-demagogische Hetze gegen die Muslime des israelischen Islamexperten Moshe Scharon.

Allen Nahost-Interessierten möchte ich das außerordentlich interessante Interview mit Iris Hefets am 19. November 2010 im Landeshaus Kiel empfehlen, das Sie unter http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0062.html abrufen können. Frau Hefets beschreibt ihre jüdischen Wurzeln, ihre Erfahrungen in Israel und weshalb sie Israel verlassen hat und sich jetzt für Gerechtigkeit und Frieden einsetzt.

In Bonn wird zur Zeit die Ausstellung „Napoleon und Europa“ gezeigt. Da wird einem vor Augen geführt, dass auf militärische Übermacht, Menschenverachtung, Eroberungen und Raub gegründete Reiche keinen Bestand haben und eines Tages wieder verschwinden. Genauso erging es dem Deutschen Reich unter Hitler, das sich lange für unbesiegbar hielt. Aber auch Israel und die USA könnte es so ergehen, wenn sie ihre bisherige Politik fortsetzen.

Anlage Zitate 19

mit Berichten von der Enteignung und Vertreibung der Palästinenser ( 18. Januar 2011)

Zionistische Stimmen:

Der damalige israelische Ministerpräsident Ariel Sharon am 3. Oktober 2001 zu Shimon Peres:
"Jedes Mal, wenn wir etwas tun, sagen Sie, ein Amerikaner würde dies und jenes tun ... ich will Ihnen etwas klar sagen: "Beunruhigen Sie sich nicht über den amerikanischen Druck auf Israel. Wir, das jüdische Volk kontrollieren Amerika und die Amerikaner wissen es"

Joseph Weitz, Direktor des Jewish National Fund , der für die Übernahme des palästinensischen Landes zu ständig ist, im Jahre 1965: "Es muss klar sein, dass es nicht Raum für zwei Völker in diesem Land gibt .. Wenn die Araber das Land verlassen, wird es groß  und für uns weit geöffnet sein. Wenn die Araber bleiben, wird das Land eng und elend sein. ... und es gibt keinen anderen Weg, als die Araber von hier in die Nachbarländer zu transferieren - und zwar alle. Vielleicht mit Ausnahme von Bethlehem, Nazareth und Alt-Jerusalem dürfen wir kein einziges Dorf und keinen einzigen Stamm verbleiben lassen. Und der Transfer muss in Richtung Irak, Syrien und sogar Jordanien gehen."

Außerdem äußerte Joseph Weitz im Jahre 1973: "Die einzige Lösung heißt Eretz Israel oder wenigstens das westliche Eretz Israel: alles was westlich des Jordan liegt - ohne Araber. Da gibt es keinen Kompromiß in diesem Punkt ... wir dürfen kein einziges Dorf, keinen einzigen Stamm übrig lassen."

Der israelische General Matityahu Peled zur Notwendigkeit des Sechstagekriegs:
" Die These, dass die Gefahr des Genozids im Juni 1967 über uns gehangen habe und Israel für sein physisches Überleben gekämpft habe, ist reiner Bluff. Sie wurde erst nach dem Krieg erfunden."  (Quelle: die israelische Zeitung Haaretz vom 19. März 1972)

Der damalige israelische General und Verteidigungsminister Moshe Dayan sagte gemäß TIMES vom 25. 6. 1969: " ... Unsere Väter haben die Grenzen erreicht, die im Teilungsplan von 1947 anerkannt wurden. Unsere Generation erreichte die Grenze von 1949. Aber die Sechs-Tage-Generation war in der Lage, Suez, den Jordan und die Golanhöhen in Syrien zu erreichen. ... Dies ist nicht das Ende, denn nach den augenblicklichen Waffenstillstandslinien wird es neue Linien geben. Aber diese werden über den Jordan hinausreichen, vielleicht in den Libanon, vielleicht nach Zentralasien."

Der jetzige israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im November 1989 zu Studenten der Bar Ilan University: "Israel hätte die Unterdrückung der Demonstration in China ausnützen sollen, als die Aufmerksamkeit der Welt sich auf dieses Land konzentrierte, um eine Massenvertreibung der Palästinenser aus den besetzten Gebieten auszuführen."
(Quelle: Die israelische Zeitung Hotam vom 24.November 1989)

Ein israelischer Soldat während des israelischen Überfalls auf den Gazastreifen 2008/2009: "Das, was so nett in Gaza ist: Du siehst eine Person auf der Straße. Er muss nicht einmal eine Waffe tragen oder mit etwas in Verbindung gebracht werden. Du kannst ihn einfach erschießen."

Andere jüdische Stimmen:

Der israelische Friedensaktivist Reuven Moskowitz im September 2006: "Andauernde Gewalt, andauernde Kriege, andauernde Besetzung, Vertreibung, Einsperrung, Enteignung können langfristig keine Lösung sein. Eine Welt, die duldet, was Israel im Nahen Osten macht, ist keine zivilisierte Welt. Eine zivilisierte Welt muss politisch eine zivilisierte Lösung durchsetzen."

Der israelische Historiker, Aktivist des israelischen Komitees gegen Hauszerstörungen und Mitglied des Stadtrats von Jerusalem (Meir Margalit) in seinem Aufsatz "Jerusalem - Ein Pulverfass - Siedler in Ost-Jerusalem:
"Die Strategie der Siedler ist also deutlich: man will eine Situation schaffen, in der zukünftige diplomatische Vereinbarungen über eine Teilung der Stadt unmöglich sein werden. Auf der Webseite von Ateret Cohanim (einer religiös-zionistischen Organisation, die die Ansiedlung von Juden in Ostjerusalem fördert) wird dies offen zugegeben: "Entschlossenheit und Zusammenarbeit mit dem Staat haben die alte Methode des Zionismus aufs Neue bestätigt: es sind die jüdischen Siedlungen, die die Grenze des Staats bestimmen!"
Das Siedlungsprojekt ist ein gründlich durchdachter und gefährlicher Versuch rechtsgerichteter Israelis, zukünftige Friedenspläne zunichte zu machen. Still und heimlich benutzt die israelische Regierung - nicht nur die rechten Parteien, sondern auch die israelische Arbeitspartei - die Siedler, um jedes Schlupfloch zu versiegeln, durch welches ein Friedensabkommen erreicht werden könnte. ... Das Vorhandensein jüdischer Siedlungen in Ost-Jerusalem ist ein klassisches Fallbeispiel von Kolonialismus. ... Israel begehrt das Land, aber nicht dessen Bewohner, und aus diesem Grund verfolgt der Staat eine zwiespältige Politik der Inklusion des Landes mit gleichzeitiger Exklusion dessen Bevölkerung." (Quelle: "Im Lande der Bibel" Ausgabe 3/2010)

Erich Fried in seinem Gedicht "In der Sprache der Alten":

Komm
Volk Israels!
erhebe dich aus deinem Unrecht!
Lass ab von dem
was dich zum Gespött macht der Völker!

Auch die noch freundlich tun
um ihres Vorteils willen
dir ins Gesicht
die rümpfen schon die Nase
und spotten hinter dir her
wenn du den Kopf abwendest:
so rachsüchtig und so gierig
wie nur irgend ein Volk
in der weiten blutigen Welt!

Komm
Volk Israels!
lasse von deinem Unrecht!
Es ist nicht zu spät zur Umkehr!
wenn sie auch hart ist
Denn es winkt kein goldener Lohn
und kein reicher Schatz:

Der einzige Weg
ist der Weg durch die Sühne
...

Und aus dem Gedicht „Einige von ihnen“ von Erich Fried:

Zwischenfälle Ortsnamen Jahreszahlen
Deir Yassin – bis 1948
ein palästinensisches Dorf
dann 350 Tote
(nach israelischen Quellen nur 254)
...
Und Abu Saabal 1970
70 Arbeiter bei einem Luftangriff
Und Nähr el Barid 1972
wieder tote Kinder im zerschossenem Flüchtlingslager
und 1972 auf der Straße nach Juwayeh
im südlichen Libanon, das zerdrückte Taxi
überrollt von einem israelischen Panzer:
sieben Zivilpersonen –
ein Kind von acht Jahren

Zwischenfälle
Alles nur Zwischenfälle
Terror ist das
was Palästinenser tun

(Quelle: Erich Fried: Höre Israel – Gedichte gegen das Unrecht, Melzer Verlag)


Andere Stimmen:

Andres Goetze, Vorstandsmitglied und Vertrauenspfarrer des Jerusalemvereins beschreibt den Kampf des palästinensischen evangelischen Christen Daoud Nasar um sein Land, das einige Kilometer südlich von Bethlehem in den von Israel besetzten Gebieten liegt und schon seit osmanischer Zeit (1916) im Besitz der Familie ist:
"Die israelische Militärverwaltung versucht seit Jahren, der Familie das Landstück wegzunehmen und der Siedlung Newe Daniel zuzuschlagen. Denn der Hügel der Familie Nasar gilt als der letzte Hügel zwischen Jerusalem und Hebron, den die jüdischen Siedler noch nicht okkupiert haben. Nur Dank internationaler Unterstützung konnte mit einem enormen Kostenaufwand das Eigentum der Familie Nasar bei den israelischen Behörden neu registriert werden. 15 000 US $ mussten für den Prozess zur Registrierung aufgebracht werden - und das, obwohl die Familie bereits seit osmanischer Zeit im Besitz rechtsgültiger Papiere war.

In der Regel läuft ein Enteignungsprozess so, dass der Staat Israel ein Grundstück zum militärischen Sperrgebiet erklärt. Nach einer Weile kommen jüdische Siedler mit Wohnwagen, für die dann schnell Wasser- und Stromleitungen gelegt werden. Dann werden erste Häuser gebaut und wieder ist ein Hügel in der Westbank erfolgreich "judaisiert". Daoud Nasar erklärt: "Das geschieht alles mit einem Lächeln, weil man die Gesetze so macht, das sich die Israelis rechtlich unangreifbar machen. Sie wollen uns auf allen nur denkbaren Ebenen mit Bürokratie zermürben."

Doch die Familie Nasar kämpft. Schon Dauds Vater begann auf dem Grundstück unter primitivsten Bedingungen in einer kleinen Höhle zu wohnen. Er bebaute den Hügel und pflanzte Weinstöcke und Olivenbäume. Viele Male kamen jüdische Siedler aus Newe Daniel, zuerst nachts, dann auch tagsüber, und zerstörten die Anpflanzungen. "Es ist eine feindselige Nachbarschaft", sagt Daoud Nasar, "doch wir weigern uns, Feinde zu sein". Dieser Spruch steht auf einem Stein auf dem Weg zum Weinberg eingemeißelt: in Arabisch, Englisch und Deutsch. "Etwa 250 alte, im Ertrag stehende Olivenbäume haben aggressive Siedler in einer Nacht gefällt," erläutert Nasar. Vom Staat Israel sind sie dafür nie zur Rechenschaft gezogen worden. Im Gegenteil: Nachdem die Familie Nasar vor einem israelischen Gericht die Übergriffe der Siedler zur Anzeige brachte, schüttete die Militärverwaltung große Steinblöcke auf die einzige Zufahrtstraße zum Weinberg. ...

Die Geschichte um das Land der Familie Nasar macht deutlich, dass die Siedlungspolitik und jahrzehntelange Unterstützung der Siedlerbewegung von der israelischen Regierung bewusst gewollt wurde und noch immer gewollt wird. So wie es der ehemalige israelische Außenminister Ariel Sharon am 15. 11. 1998 ausdrückte: "Jeder hat sich zu bewegen und so viele (palästinensische) Anhöhen zu rauben, wie es nur geht, um die (jüdischen) Siedlungen auszuweiten. Denn alles, was wir uns heute nehmen, wird uns bleiben. Alles, was wir nicht ergreifen, wird zu ihnen gehören." (Quelle "Im Lande der Bibel" Ausgabe 3/2010)
- Ursprünglich war das Grundstück der Familie Nasar für die Erweiterung der Siedlung Newe Daniel ausgewiesen worden. Nach dem die Familie die Enteignung verhindern konnte, wurde der Bebauungsplan geändert und der Familie Nasar verboten, irgendwelche baulichen Veränderungen auf dem Grundstück vorzunehmen, zum Beispiel den Bau von Auffangbecken für Regenwasser für die landwirtschaftliche Nutzung.

Jonathan Cook in seinem Bericht "Israels Krieg gegen Kinder vom 14. 12. 10: "Muslim, 10. lebt im Bustan-Stadtteil (von Ost-Jerusalem) und in einem Haus, das die israelischen Behörden zur Zerstörung freigegeben haben. In einem Interview sagt er, er sei alleine in diesem Jahr viermal verhaftet gewesen, obwohl er unter dem Alter strafrechtlicher Verantwortung sei. ..."B'tselem, eine israelische Menschenrechtsgruppe berichtete von dem Fall "A.S.", einem 12-jährigen, der nach seiner Verhaftung verhört wurde: "Ich kniete mit dem Gesicht zur Wand. Jedes Mal, wenn ich mich bewegte, schlug mich ein Mann in Zivil ins Genick ..." Letztes Jahr drückte das UN-Komitee gegen Folter "tiefe Besorgnis" über Israels Behandlung von palästinensischen Minderjährigen aus: Israel würde die UN-Konventionen der Kinderrechte verletzen, die es unterzeichnet habe" - Jonathan Cook ist Schriftsteller und Journalist und in Nazareth ansässig. Seine letzten Bücher sind "Israel und der Clash der Zivilisationen: Irak, der Iran und der Plan, den Nahen Osten neu zu formieren" (Plutopress) und "Disappearing Palestine: Israel's Experiments in Human Despair" (Zed Books)

Die TAZ-Leserin Beate S.: "Die auffällige Verbundenheit von Teilen der journalistischen mit der politischen Klasse ist gruselig. Teilweise erledigen die Medien die Propaganda für die Regierungspolitik ganz unverhohlen."

(Zusammenstellung der Zitate: S. Ullmann)