EU – Macht – Frieden. Aber wie?
Einladung des Bonner Friedensbündnis zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Europa-Wahl
mit Claudia Haydt / IMI-Vorstand und EP-Kandidatin (für DieLinke) und Dr. Frithjof Schmidt / MdB (Grüne) und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
am 30. April 2019, 19 Uhr im Migrapolis, Bonn, Brüdergasse 16-18
Eintritt: frei | Unterstützung: gerne, mit vielem Dank
Frieden und Versöhnung gehören vorgeblich, neben wirtschaftlicher Kooperation, zum Identitätskern der EU. Frieden wird dabei als politisches Projekt der Entwicklung ziviler und konstruktiver Beziehungen der Mitgliedstaaten untereinander verstanden und als Projekt weltweiter Friedensförderung. Mit dem Friedensnobelpreis sollte 2012 der Beitrag der EU zur "friedlichen Entwicklung in Europa" gewürdigt werden. Dagegen waren z.B. die meisten NATO-Länder, die gut 13 Jahre zuvor Jugoslawien, ein unzweifelhaft zu Europa gehörendes Land, mit einem Angriffskrieg überzogen hatten, EU-Mitglieder.
Doch insbesondere bei der zweiten Dimension der „Friedensmacht EU“, der Dimension des Friedens nach außen, klaffen Anspruch und Wirklichkeit weit auseinander –
- angefangen von einer besinnungslosen Wiederbelebung der West-Ost-Konfrontation
(inklusive manifester Kriegsvorbereitung gegen Russland) - über den programmatischen Ausbau der EU zur Militärgroßmacht mit imperialen Ambitionen
(Stichwort: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit) und einer unverkennbaren Neuorientierung am giftigen Erbe des Kolonialismus gegenüber Entwicklungsländern (u.a. Interventionismus, Abschottung gegen Flüchtlinge) - bis zu einer verfehlten und destruktiven (Frei-)Handels- und Klimapolitik.
Ob und unter welchen Bedingungen vor diesem Hintergrund noch etwas von einem Friedensprojekt Bestand haben kann und wie das auszusehen hätte, ist die Leitfrage dieser Informations- und Diskussionsveranstaltung – und müsste nach Meinung der Veranstalter*innen auch eine zentrale Frage bei der EP-Wahl sein.
Stoppt den Krieg - Bonner Friedensbündnis