Rotes Kreuz streitet mit Friedensaktivisten

von DFG-VK

In der Auseinandersetzung um die immer enger werdende „Zivil-Militärische-Zusammenarbeit“ der Bundeswehr mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) hat die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) jetzt mit einer neuen Aktionswebsite – www.bleibt-zivil.de – nachgelegt. Eine erste Website der Friedensaktivisten hatte das DRK verboten.

Eine Unterlassungserklärung sollten die Friedensaktivisten der DFG-VK auf Geheiß des Deutschen Roten Kreuzes Anfang Juni unterzeichnen und über 1.700 Euro Anwaltskosten übernehmen. Grund dafür war eine Aktionswebsite, die die zunehmende Kooperation zwischen der humanitären Hilfsorganisation und dem deutschen Militär anprangerte. Zwar haben die Friedensaktivisten ihre Website aus dem Internet genommen, die Unterlassungserklärung haben sie aber nicht unterschrieben und auch die Anwaltskosten nicht übernommen: „Wir stehen zu unserer Forderung nach einer Trennung zwischen Zivilem und dem Militärischem und werden uns nicht mundtot machen lassen“, begründet Christoph Neeb, Bundessprecher der DFG-VK, die Reaktion auf das juristische Vorgehen des DRK.

Die Friedensaktivisten wollen, dass die Hilfsorganisation unabhängig, unparteilich und neutral bleibt: „Diese Grundsätze des Roten Kreuzes sind aktuell ernsthaft gefährdet“, so Christoph Neeb. Er verweist dabei unter anderem auf die Kooperationsvereinbarung zwischen dem DRK und der Bundeswehr. „In der Vergangenheit mussten humanitäre Organisationen bereits Einsatzländer verlassen, nachdem sie vom Militär vereinnahmt und ins Visier bewaffneter Konfliktfraktionen geraten waren“, so der DFG-VK-Bundessprecher.

Genauer erläutert die DFG-VK ihren Standpunkt nun auf ihrer neuen Aktionswebsite: www.bleibt-zivil.de. Dort rufen die Friedensaktivisten auch dazu auf, dem DRK keine Geldspenden zukommen zu lassen, solange die Organisation mit der Bundeswehr kooperiert: „Das Zivile muss zivil bleiben“, heißt es auf der Website.