Israel - Rassismus gegen die Palästinenser

von Siegfried Ullmann

Die israelische Politik gegenüber den Palästinensern ist zutiefst rassistisch: Diskriminierung der Palästinenser auf allen Gebieten. Jüngstes Beispiel ist die Entscheidung des Obersten Gerichts, die Ehepartnern von arabischen Israelis den Zuzug nach Israel verweigert, wenn es sich zum Beispiel um Palästinenser/innen aus dem Westjordanland oder aus dem Gazastreifen handelt. Die Genehmigung einer derartigen Zuwanderung sei "ein Akt nationalen Selbstmords". Man muss sich einmal vorstellen, wenn Ähnliches in europäischen Ländern geschehen würde. Ist man im Grunde genommen nicht ebenfalls ein Rassist, wenn man sich mit der israelischen rassistischen Regierung und deren Politik nicht nur identifiziert, sondern diese auch noch aktiv unterstützt??

Die politischen und wirtschaftlichen "Eliten" Israels wollen keinen Frieden. Sie brauchen externe Feinde, um das Volk von den innenpolitischen und gesellschaftlichen Problemen abzulenken. Frieden würde vor allem bedeuten:

• Aufgabe von geraubtem Land und von Wasserressourcen,
• Wegfall der finanziellen Zuwendungen aus den USA für militärische Zwecke,
• Verminderung des Einflusses von Militär und Rüstungsindustrie,
• soziale Unruhen im eigenen Land.

Deshalb begründet die israelische Regierung ihre Politik im In- und Ausland mit der Bedrohung durch die Hamas, den Iran, die Hisbollah und die neuen Machtverhältnisse in verschiedenen arabischen Staaten. Und die Mehrzahl unserer Medien unterstützt Israel dabei. Von dem israelischen Arsenal an atomaren, biologischen und chemischen Waffenvernichtungswaffen ist nicht die Rede. Ein Präventivschlag wird nur Israel zugebilligt, aber nicht dem Iran.