60 Jahre Atomwaffen in Deutschland sind genug!

von der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“

UN-Atomwaffenverbot jetzt unterzeichnen!

In der Zeit der ersten großen Proteste in Deutschland gegen Atomwaffen billigte der Deutsche Bundestag am 25. März 1958 erstmalig mit der Stimmenmehrheit der CDU/CSU-Fraktion deren Stationierung. Am 26. März 2010 sprach sich der Bundestag einhellig für den Abzug der letzten 20 verbliebenen US- Atomwaffen aus, ohne dies in die Tat umzusetzen.

Seit dem 7. Juli 2017 gibt es Klarheit, wie wir den Gefahren dieser Massenvernichtungswaffen entgegentreten können: den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen, den 122 Staaten der UNO beschlossen. Für dieses Engagement wurde die internationale Kampagne zur Abschaffung aller Atomwaffen ICAN, mit ihren fast 500 Partnern weltweit, mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Dazu zählt auch die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ mit etwa 50 Trägerorganisationen, die IPPNW, Pax Christi und die Mayors for Peace/ Bürgermeister für den Frieden.

Mittlerweile haben diesen Vertrag 57 Staaten unterzeichnet, 5 davon ratifiziert. Deutschland fehlt wie alle NATO- Mitgliedsstaaten und ebenso wie alle Atomwaffenstaaten. Atomare Abrüstung spielt im neuen Koalitionsvertrag keine ernstzunehmende Rolle. Stattdessen halten Union und SPD an den US-Atomwaffen in Deutschland fest, deren Aufrüstung für die kommenden Jahre geplant ist.

Seit Januar 2018 steht die sogenannte Doomsday Clock auf 2 Minuten vor zwölf. Die Gefahr eines Atomkrieges ist so groß wie seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr. Aktuelle Krisen, insbesondere um Nordkorea, aber auch zwischen den USA und Russland, dem Iran, um die Ukraine und Syrien, verdeutlichen die Sorge vor einem auch atomaren Weltenbrand. Wir befinden uns mitten in einem neuen Wettrüsten.

Deutschland spielt innerhalb der NATO mit einer aktiven nuklearen Teilhabe eine Schlüsselrolle. Die Bundesregierung muss Farbe bekennen, dem Verbotsvertrag von Atomwaffen beitreten und den Abzug der Atomwaffen aus Büchel auf den Weg bringen. Sie muss sich endlich von der Abschreckung und der gefährlichen Eskalationspolitik lösen. Nur so kann sie glaubwürdig für Abrüstung und Deeskalation eintreten.

Auch die deutsche Bevölkerung möchte diese Umkehr. Das zeigen repräsentative Umfragen. 60 Jahre nach dem Bundestagsbeschluss und 60 Jahre nach dem ersten Ostermarsch ist es so notwendig wie lange nicht mehr, dass wir uns für die Überwindung der atomaren Abschreckung durch eine Politik der Friedenslogik einsetzen. Es ist Zeit die Atomwaffen abzuziehen und zu verschrotten.