Die „GroKo Wunschliste“ der Friedensbewegung!

von Uwe Schierhorn

Diese Wunsch-Liste bildet einige sehr wichtige Punkte vorrangig in den Bereichen Verteidigung und Umwelt ab, die im sogenannten Koalitionsvertrag entweder nicht berührt werden oder genau gegensätzlich beantwortet werden. Diese Punkte sind für uns alle (über-)lebensnotwendig.

Die Liste ist im wesentlichen aus den Forderungen der Friedensbewegung, des kritischen Soldatenforums „Darmstädter Signal“ und der Initiative „Neue Enstpannungspolitik jetzt !“ entstanden.

  • Absoluter Vorrang friedlicher Konfliktlösungen vor militärischen Einsätzen
  • Konfliktprävention statt Konfliktbearbeitung
  • Weltweite Ungerechtigkeit als Hauptursache von Gewalt bekämpfen
  • „Neue Entspannungspolitik jetzt !“ a la Willy Brandt und Egon Bahr vor allem mit Russland betreiben
  • Personen wie Brandt und Bahr finden und unterstützen
  • Plattformen wie NATO- Russland- Rat, Petersburger Dialog und Potsdamer Begegnung wiederbeleben
  • Sanktionen gegen Russland aufheben => !!! NIE WIEDER SUPPENKÜCHEN WIE ZUR LENINGRADER BLOCKADE 1941-1944 !!!
  • Frieden durch Völkerfreundschaft, Projekte wie „Druschba Global“ u.a. fördern und nicht diffamieren, denunzieren
  • Strikte Einhaltung des Verfassungs- und Völkerrechts
  • UN- Kinderechtskonvention „Kindersoldaten“ ins GG: Keine 17-jährigen zur Bundeswehr
  • Stärkung der Vereinten Nationen und der OSZE
  • Abbau aller Massenvernichtungsmittel weltweit
  • Abzug der US-Atomsprengköpfe aus den Fliegerhorsten Büchel und Ramstein
  • Atomwaffenverbotsvertrag unterschreiben
  • Absenkung des Wehretats zugunsten sozialer Aufgaben von 40 Mrd.€ auf 20 Mrd.€
  • Verkleinerung der Bundeswehr auf ca.120.000 Soldaten/-innen
  • Landesverteidigung im nicht expansionistischen EU-Bündnis (Aufgaben teilen z.B. D Marine, NL Flieger usw.) anstelle der NATO
  • Auflösen aller NATO- Stützpunkte in Deutschland, vor allem der Kampf- Drohnen- Drehscheiben in Ramstein und Stuttgart (Africa Command)
  • Kein Einsatz der Bundeswehr im Ausland mehr, außer Teilnahme an friedenserhaltenden Blauhelmeinsätzen
  • Keine Beteiligung an friedenserzwingenden Maßnahmen
  • Kein Einsatz der Bundeswehr im Innern, Terrorismusabwehr ist Polizeiarbeit
  • Keine Anschaffung/ kein Einsatz von Kampf- Drohnen und Kampf-Robotern
  • Keine Anschaffung/ kein Einsatz von Streumunition, Landminen und radioaktivem Depleted Uranium
  • Stopp der Rüstungsexporte (auch in Form von Joint Ventures u.ä.)
  • Friedliche Forschung an allen Unis, Hochschulen durchgängig durchführen, sogenannte „Zivilklausel“
  • Demokratisierung der Streitkräfte
  • Offene Diskussion ethischer Fragen des Soldatseins
  • Abschaffung der Militärseelsorge – Aufbau einer Soldatenseelsorge

Wirtschaft/Außen:

  • Stopp der Rüstungsexporte (auch in Form von Joint Ventures u.ä.)
  • Friedliche Forschung „Zivilklausel“ durchgängig an allen Unis, Hochschulen durchführen
  • Sanktionen gegen Russland aufheben => !!! NIE WIEDER SUPPENKÜCHEN WIE ZUR LENINGRADER BLOCKADE 1941-1944!!!
  • Eurasische Wirtschafts- und Handelsunion (evtl. Währungsunion)


Familien:

  • UN- Kinderechtskonvention „Kindersoldaten“ ins GG: Keine 17-jährigen zur Bundeswehr
  • Ein gesetzliches Anrecht auf Erziehung aller Kinder durch BEIDE Eltern (Wechselmodell), notfalls auch gegen den Willen eines Elternteils, in der Regel ist es die Mutter. Aktuell haben wir noch den unmöglichen Zustand, dass ein Vater von seiner gesetzlich verankerten Pflicht ein Kind zu betreuen, von einer Mutter abgehalten werden kann, die dann vorzugsweise auf "Barunterhalt" als "Entschädigung für die Nichtbetreuung" klagt, die Sie selbst verhindert hat. Von lediglich sich selbst nützenden Fachanwälten für Familienrecht wird dies so unterstützt und in deutschen Familiengerichten so "durchgewunken". Die Leidtragenden sind dann unsere Kinder.

Bildung:

  • Schule: Bundessystem anstatt Ländersystem, europäische und internationale Harmonisierung Abitur ( Jemand mit ‘nem Abitur aus NRW darf in Bayern keine Kühe melken )
  • In der Lehrerausbildung die Gewaltfreie Kommunikation nach Rosenberg zum Pflichtfach machen.
  • In den Schulen die Gewaltfreie Kommunkation zur Regel machen.

Umwelt:
(von einer klugen Umweltpolitik, insbesondere der Schonung der Ressourcen, auch in punkto Treibhauseffekt, hängt letztendlich unsere Weiterexistenz ab):

  • Schrittweiser Ausstieg aus der Braunkohle durch Umrüsten der Kraftwerke auf Erdgas (= Methan = ½ CO2 Menge der Kohleverbrennung) – seit 1990 gibt es Klimakonferenzen, auch mehrfach in Deutschland, wieso wurden bislang keine Weichen gestellt und Arbeitsplätze umgelagert ? Man hätte dazu 28 Jahre Zeit gehabt !
  • Sofortiger gesetzlicher Verbot aller auch nur annähernd im Verdacht stehender, gesundheitsgefährdender Stoffe wie aktuell GLYPHOSAT und systemische Insektizide die für das Bienensterben verantwortlich gemacht werden.

Weiterführende Links:

Interviews Frieden/Klima:

https://www.youtube.com/channel/UCsXMxPLYeDTniZ2aKX4b6fA

Tagung:

http://www.darmstaedter-signal.de/positionen/entspannungspolitik/

 

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Kategorie: Meinungen