Die "Händler des Todes" überleben und gedeihen

von Lawrence Wittner (USA)

Mitte der 1930er Jahre hatte eine bestverkaufte Abhandlung über den internationalen Waffenhandel, kombiniert mit einer Untersuchung des US-Kongresses über Munitionshersteller unter der Leitung von Senator Gerald Nye, einen großen Einfluss auf die öffentliche Meinung in den USA. Überzeugt davon, dass militärische Auftragnehmer Waffenverkäufe und Krieg zu ihrem eigenen Vorteil anheizten, wurden viele Menschen diesen "Händlern des Todes" gegenüber kritisch.

Heute, rund acht Jahrzehnte später, sind ihre Nachfolger, die heute höflicher "Rüstungskontraktoren" genannt werden, am Leben und wohlauf. Laut einer Studie des Stockholm International Peace Research Institute stiegen die Verkäufe von Waffen und militärischen Dienstleistungen durch die weltweit größten 100 militärischen Lieferanten im Jahr 2016 (dem letzten Jahr, für das Zahlen vorliegen) auf 375 Milliarden Dollar. US-Konzerne steigerten ihren Anteil auf fast 58 Prozent und lieferten Waffen an mindestens 100 Länder weltweit.

Die dominierende Rolle der US-Konzerne im internationalen Waffenhandel verdankt sich in hohem Maße den Bemühungen der US-Regierungsbeamten. "Bedeutende Teile der Regierung", stellt der Militäranalyst William Hartung fest, "sind darauf bedacht, sicherzustellen, dass amerikanische Waffen den Weltmarkt überschwemmen und Unternehmen wie Lockheed und Boeing ein gutes Leben führen. Vom Präsidenten auf seinen Reisen ins Ausland, um verbündete Staatsoberhäupter, Staatssekretäre und Verteidigungsminister zu besuchen, bis hin zu den Stäben der US-Botschaften, agieren amerikanische Beamte regelmäßig als Verkäufer für die Waffenfirmen". Darüber hinaus stellt er fest: "Das Pentagon ist ihr Wegbereiter. Von der Vermittlung, der Erleichterung und dem buchstäblichen Bankgeschäft des Geldes aus Waffengeschäften bis hin zur Weitergabe von Waffen an bevorzugte Verbündete auf Kosten der Steuerzahler ist es im Wesentlichen der größte Waffenhändler der Welt."

Als Tom Kelly, der stellvertretende Ministerialsekretär des Büros für politische Angelegenheiten des Außenministeriums, 2013 während einer Anhörung des Kongresses gefragt wurde, ob die Obama-Administration genug für die Förderung der amerikanischen Waffenexporte getan habe, antwortete er: "Wir sind im Interesse unserer Unternehmen tätig und tun alles, was wir können, um sicherzustellen, dass diese Verkäufe durchgeführt werden. . . und das ist etwas, was wir jeden Tag tun, im Grunde genommen auf jedem Kontinent der Welt. . . und wir denken ständig darüber nach, wie wir es besser machen können." Dies erwies sich als gerechtfertigt, denn in den ersten sechs Jahren der Obama-Regierung sicherten sich US-Regierungsbeamte Vereinbarungen über US-Waffenverkäufe von mehr als 190 Milliarden Dollar weltweit, insbesondere in den instabilen Mittleren Osten. Fest entschlossen, seinen Vorgänger zu übertreffen, prahlte Präsident Donald Trump auf seiner ersten Überseereise mit einem Waffengeschäft mit Saudi-Arabien über 110 Milliarden Dollar (insgesamt 350 Milliarden Dollar im Laufe des nächsten Jahrzehnts).

Der größte einzelne Waffenmarkt sind nach wie vor die Vereinigten Staaten von Amerika, wobei dieses Land mit einem Anteil von 36 Prozent an den weltweiten Militärausgaben an erster Stelle steht. Trump ist ein eifriger militärischer Enthusiast, ebenso wie der republikanische Kongress, der derzeit dabei ist, eine 13-prozentige Erhöhung des ohnehin schon astronomischen US-Militärbudgets zu genehmigen. Ein großer Teil dieser zukünftigen Militärausgaben wird mit ziemlicher Sicherheit dem Kauf neuer und sehr teurer High-Tech-Waffen gewidmet sein, denn die militärischen Auftragnehmer sind versiert darin, Millionen von Dollar an Wahlkampfspenden an bedürftige Politiker zu liefern, 700 bis 1.000 Lobbyisten zu beschäftigen, um sie anzutreiben, zu behaupten, dass ihre militärischen Produktionsanlagen notwendig sind, um Arbeitsplätze zu schaffen, und ihre von Unternehmen finanzierten Denkfabriken zu mobilisieren, um immer größere ausländische "Gefahren" in den Blickpunkt zu rücken.

Sie können auch auf einen freundlichen Empfang bei ihren ehemaligen Führungskräften zählen, die jetzt hochrangige Posten in der Trump-Administration innehaben, einschließlich: Verteidigungsminister James Mattis (ein ehemaliges Vorstandsmitglied von General Dynamics); Stabschef des Weißen Hauses John Kelly (zuvor bei mehreren militärischen Auftragnehmern beschäftigt); Stellvertretender Verteidigungsminister Patrick Shanahan (ein ehemaliger Boeing-Manager); Armeeminister Mark Esper (ein ehemaliger Raytheon Vizepräsident); Luftwaffenministerin Heather Wilson (ein ehemaliger Berater von Lockheed Martin); Unterstaatssekretärin für Verteidigungsakquisitionen Erwerb Ellen Lord (ehemalige CEO eines Luft- und Raumfahrtkonzerns); und Stabschef des Nationalen Sicherheitsrates Keith Kellogg (ein ehemaliger Angestellter eines großen Militär- und Geheimdienstkontraktors).

Diese Formel funktioniert sehr gut für US-Militärunternehmen, wie der Fall von Lockheed Martin, dem größten Waffenhändler der Welt, zeigt. Im Jahr 2016 stiegen die Waffenverkäufe von Lockheed um fast 11 Prozent auf 41 Milliarden Dollar, und das Unternehmen ist dank der Produktion des Kampfjets F-35 auf dem besten Weg zu noch mehr Wohlstand. Lockheed begann in den 1980er Jahren mit der Entwicklung des technologisch fortschrittlichen Kampfflugzeugs, und seit 2001 hat die US-Regierung über 100 Milliarden Dollar für seine Produktion ausgegeben. Heute reichen Schätzungen von militärischen Analysten in Hinblick auf die Gesamtkosten für die Steuerzahler der 2.440 F-35s, die von den Beamten des Pentagon gewünscht werden, von $1 Billionen bis zu $1,5 Billionen, was es zum teuersten Beschaffungsprogramm in der Geschichte der USA macht.

Die F-35-Enthusiasten haben die enormen Kosten des Kampfflugzeugs damit gerechtfertigt, dass sie die projektierte Fähigkeit, einen schnellen Start und eine vertikale Landung durchzuführen, sowie die Anpassungsfähigkeit für den Einsatz durch drei verschiedene Zweige des US-Militärs unterstreichen. Und seine Popularität könnte auch ihre Annahme widerspiegeln, dass seine rohe zerstörerische Kraft ihnen helfen wird, künftige Kriege gegen Russland und China zu gewinnen. "Wir können nicht schnell genug in diese Flugzeuge einsteigen", sagte Generalleutnant Jon Davis, der Luftfahrt-Chef des Marine Corps, Anfang 2017 vor einem Streitkräfte-Unterausschuss. "Wir haben einen neuen Spieler, einen Kriegsgewinner, in der Hand."

Dennoch weisen Flugzeugspezialisten darauf hin, dass die F-35 nach wie vor schwerwiegende strukturelle Probleme hat und dass ihr Hightech-Computer-Kommandosystem anfällig für Cyberangriffe ist. "Dieses Flugzeug hat noch einen langen Weg vor sich, bevor es kampfbereit ist", bemerkte ein Militäranalytiker beim Project on Government Oversight. "Wenn man bedenkt, wie lange es schon in der Entwicklung ist, muss man sich fragen, ob es jemals fertig sein wird."

Erschreckt durch die außerordentlichen Kosten des F-35-Projekts verhöhnte Donald Trump das Projekt zunächst als "außer Kontrolle". Aber nachdem er sich mit Pentagon-Beamten und Lockheed-CEO Marilynn Hewson getroffen hatte, machte der neue Präsident eine Kehrtwende, lobte "die fantastische" F-35 als "großes Flugzeug" und genehmigte einen Multi-Milliarden-Dollar-Vertrag für weitere 90 Stück.

Im Nachhinein betrachtet, ist nichts davon völlig überraschend. Schließlich florierten andere riesige Militärkonzerne, wie z.B. Krupp und I.G.Farben in Nazi-Deutschland und Mitsubishi und Sumitomo im faschistischen Japan großartig, indem sie ihre Nationen für den Zweiten Weltkrieg rüsteten und auch danach weiterhin florierten. Solange die Menschen an den höchsten Wert militärischer Macht glauben, können wir wahrscheinlich auch erwarten, dass Lockheed Martin und andere "Händler des Todes" weiterhin auf Kosten der Öffentlichkeit vom Krieg profitieren.

Übersetzt aus dem englischem von Klaus Madersbacher und veröffentlicht auf seiner Webseite http://www.antikrieg.com