"Krieg gegen Terror" beenden

zum 15. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001

von IPPNW

Der „Krieg gegen den Terror“ hat eine ganze Region ins Chaos gestürzt und einen verheerenden Anstieg von Fluchtbewegungen ausgelöst. Millionen syrischer, irakischer und afghanischer Flüchtlinge sind unmittelbar und mittelbar Leidtragende der Militärinterventionen mit deutscher Beteiligung. Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, den sogenannten „Krieg gegen den Terror“ nicht länger zu unterstützen und stattdessen auf Mittel der Zivilen Konfliktbearbeitung zu setzen. Deutsche Waffenexporte in die Kriegs- und Krisenregionen müssen endlich gestoppt werden.

65 Millionen Menschen waren laut Bericht des UN-Flüchtlingswerks UNHCR Ende 2015 auf der Flucht vor „Verfolgung, Konflikten, allgemeiner Gewalt und Menschenrechtsverletzungen“.Zwei Drittel der Geflüchteten sind Binnenflüchtlinge, ein Drittel Flüchtlinge, die ihr Land verlassen haben. UN-Flüchtlingskommissar António Guterres sprach bei der Vorstellung des Jahresberichts 2014 „World at War – Welt im Krieg“ von einer Epoche, „in der das Ausmaß der globalen Flucht und Vertreibung […] alles davor Gewesene in den Schatten stellt“. Nach dem aktuellen UNICEF-Bericht befinden sich allein 28 Millionen Kinder auf der Flucht vor Gewalt.

Nach Beginn des NATO-Krieges in Afghanistan im Jahr 2002 stieg die Gesamtzahl der Flüchtlinge zum ersten Mal über 40 Millionen. Während des Irakkrieges kletterte sie auf über 42 Millionen Flüchtlinge. Als Folgen des Libyen- und des Syrien-Krieges stieg die Zahl der Flüchtlinge ab 2011 weiter an. Im Jahr 2016 (bis Juli 2016) haben knapp 200.000 Personen aus Syrien Asyl in Deutschland beantragt. Aus Afghanistan sind es knapp 80.000 Menschen, aus dem Irak knapp 60.000 Menschen.

Zu den Fluchtursachen gehören Hungersnöte, Natur- und Umweltkatastrophen oder der Wegfall von Existenzgrundlagen im Zuge der neoliberalen Globalisierung. Doch die meisten Geflüchteten flohen vor Krieg, gewaltsamen Konflikten und sonstiger Gewalt.

Terror kann nicht mit Krieg bekämpft werden. Die IPPNW kommt in der Studie „Body Count" zu dem Schluss, dass der sogenannte "Krieg gegen Terror" bereits in den ersten zehn Jahren 1,3 Millionen Menschen das Leben gekostet hat. „Die deutsche Bundesregierung könnte Vorreiterin sein für eine Friedenspolitik, die sich aktiv für gewaltfreie Konfliktlösungen und eine gerechte Weltordnung einsetzt. Sie sollte sich z.B. an der Erarbeitung eines Nachkriegsplanes beteiligen, der den Menschen eine Perspektive sichtbar macht, den Aufbau von qualifiziertem Personal bei der UN und ein Qualifizierungsprogramm für Flüchtlinge als Vorbereitung für die Wiederaufbauarbeit in ihrem Land fördern. Friedensfördernde Signale sind auch ein Bleiberecht für Deserteure und Ausstiegsprogramme für Kämpfer“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst.

Die IPPNW Body Count-Studie, als Broschüre im PDF-Format mit 112 Seiten, findet/n Ihr/Sie unter www.ippnw.de